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03.11.2016 - 8.1.1 Alternativantrag zu Drs. 0578/2016 „Grundstück für den Ersatzbau der KTE Buschblick"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Ratsherr Wilkens, SPD-RatsfraktionRatsherr Langniß, Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenHolger Balbierski, SSW-Ratsfraktion
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 03.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Ratsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
- gemeinsame Beratung der TOPs 6.2, 8.1 und 8.1.1 –
Bürgermeister Todeskino regt an, ihm noch einen Monat Zeit zu geben, um dem Ausschuss ein abgerundetes Bild der Angelegenheit vorzustellen. Diesbezüglich werde er sich auch noch mit dem Dezernat V abstimmen. Er zieht seine Beschlussvorlage (0578/2016) zurück, um diese entsprechend überarbeitet zur nächsten Sitzung wieder einzubringen.
Der Vorsitzende des Ortsbeirats Pries/Friedrichsort, Herr Redlin, teilt auf die Nachfrage von Ratsherrn Homeyer (CDU) mit, dass sich Schulleitung und Schulelternbeirat in ihrer Ablehnung gegenüber dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Standort einig seien. In Anbetracht der von BürgermeisterTodeskino avisierten überarbeiteten Vorlage zur nächsten Sitzung zieht Herr Redlin den Ortsbeiratsantrag (0501/2016) zurück.
Ratsherr Heinrichs bringt den Alternativantrag (0908/2016) als eigenständigen Antrag ein.
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Planung für den Ersatzbau der KTE Buschblick auf dem bisherigen Grundstück möglich ist unter der Bedingung, dass der Jugendhilfeausschuss zustimmt.
Abstimmung:
Bei Enthaltung der CDU einstimmig beschlossen