Herr Weißel vom Tiefbauamt erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen.

Beschluss:

1.Die veränderten Rahmenbedingungen für die Planung und Realisierung des Zentralen

Omnibusbahnhofs (ZOB) werden zur Kenntnis genommen.

2.Der Fortschreibung der Entwurfsplanung für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB)

unter Berücksichtigung der geplanten Errichtung eines Hotels durch einen Investor auf

dem Baufeld zwischen der verlängerten Herzog-Friedrich-Straße und dem Atlantic-Hotel

wird zugestimmt.

3.Zugestimmt wird der Überarbeitung des Förderantrages der Maßnahme „Umbau des

ZOB/Bahnhofsvorplatz“ nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) mit

dem Ziel, die baulichen Ergänzungen in den Förderumfang einzubeziehen.

4.Der baureifen Vorbereitung und der Ausführung der planerisch angepassten Fördermaß-

nahme ZOB wird vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung zugestimmt.

5.Zugestimmt wird der Ausschreibung der Leistungen für die Betriebsführung des neuen

Zentralen Omnibusbahnhofs einschließlich des heutigen Interims-ZOBs an der

Gablenzbrücke.

Abstimmung:

Einstimmig beschlossen