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ALLRIS - Auszug

01.12.2016 - 12.1 Erhebung von Ausbaubeiträgen

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Herr Gosman vom Stadtplanungsamt beantwortet die in der vorangegangenen Sitzung gestellte Frage, ob Ausbaubeiträge Investitionen im Sinne des Kommunalabgabengesetzes seien. Er erklärt, dass Ausbaubeiträge anteilige Re-Investitionen einzelner Baumaßnahmen seien und daher im Haushalt entsprechend investiv vereinnahmt werden würden.