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ALLRIS - Auszug

22.02.2017 - 6.2 Kostenfreies WLAN im ÖPNV

Beschluss:
vertagt
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Die Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund eines Übertragungsfehlers im Allris in der versandten Papierversion in der Begründung ein Satz fehle. Als 3. Satz sei folgender Satz einzufügen: Außerdem besteht die Möglichkeit durch Abruf der Echtzeitfahrpläne die Mobilität zu steigern.

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Ratsfrau Prange (CDU) macht darauf aufmerksam, dass ein entsprechender Prüfauftrag bereits auf Antrag der CDU (Drs. 0828/2014) beschlossen wurde und das Prüfergebnis des Eigenbetrieb Beteiligung bereits vorliege (Drs. 0828/2014). Nach der Geschäftsordnung solle eine Angelegenheit während einer Wahlzeit nicht erneut vorgebracht werden, sofern nicht neue Gesichtspunkte vorliegen.

 

Ratsherr Heinrichs (SPD) regt an, dass Vertreter/innen des EBK und der KVG den Kinder- und Jugendbeirat über ihre Aktivitäten und Möglichkeiten in Sachen Optimierung des ÖPNV informieren sollten. Er beantragt, die Beschlussfassung über den vorliegenden Antrag zurückzustellen, bis diese Information erfolgt ist.

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Abstimmung über den Zurückstellungsantrag: Einstimmig beschlossen