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22.02.2017 - 6.2 Kostenfreies WLAN im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Wirtschaftsausschusses
- Zusätze:
- Kinder- und Jugendbeirat
- Gremium:
- Wirtschaftsausschuss
- Status Beschluss:
- Autorisiert Feb 28, 2019
- Datum:
- Mi., 22.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
-
0036/2017 Kostenfreies WLAN im ÖPNV
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag eines Beirates
- Federführend:
- Kinder- und Jugendbeirat (Junger Rat)
- Beschluss:
- vertagt
Ratsfrau Prange (CDU) macht darauf aufmerksam, dass ein entsprechender Prüfauftrag bereits auf Antrag der CDU (Drs. 0828/2014) beschlossen wurde und das Prüfergebnis des Eigenbetrieb Beteiligung bereits vorliege (Drs. 0828/2014). Nach der Geschäftsordnung solle eine Angelegenheit während einer Wahlzeit nicht erneut vorgebracht werden, sofern nicht neue Gesichtspunkte vorliegen.
Ratsherr Heinrichs (SPD) regt an, dass Vertreter/innen des EBK und der KVG den Kinder- und Jugendbeirat über ihre Aktivitäten und Möglichkeiten in Sachen Optimierung des ÖPNV informieren sollten. Er beantragt, die Beschlussfassung über den vorliegenden Antrag zurückzustellen, bis diese Information erfolgt ist.
