Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Genehmigungserlass des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport zur Haushaltssatzung 2023

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Geschäftliche Mitteilung

Federführend:: Amt für Finanzwirtschaft

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung	Kenntnisnahme
	Jun 27, 2023	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres und Gleichstellung (konstituierende Sitzung)	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Kenntnisnahme
	Jul 13, 2023	Sitzung der Ratsversammlung	zur Kenntnis genommen	NA

Sachverhalt/Begründung

Sachverhalt

Die von der Ratsversammlung am 15. Dezember 2022 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 hat die Kommunalaufsicht im Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport mit Erlass vom 07. Juni 2023 mit der Maßgabe genehmigt, dass der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 126.138.700 EUR auf 95.000.000 EUR und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 129.792.400 EUR auf 80.000.000 EUR reduziert werden.

Beides wird in einem Nachtragshaushalt für 2023 umzusetzen sein.

Der Genehmigungserlass wird beigefügt zur Kenntnis gegeben.

C h r i s t i a n Z i e r a u

Stadtrat