Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Zweite Nachtrag zur Benutzungsordnung für die Schadstoffsammelstelle in Kiel sowie für die mobile Schadstoffsammlung

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksache freigegeben:: 18.11.2022

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Abfallwirtschaftsbetrieb

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss	Vorberatung
	Nov 30, 2022	Sitzung des Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	Dec 15, 2022	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Der zweite Nachtrag zur Benutzungsordnung für die Schadstoffsammelstelle in Kiel sowie für die mobile Schadstoffsammlung (siehe Anlage 1) wird beschlossen.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Anlage (zu § 2 Abs. 2)

Das Angebot der Schadstoffsammelstellen richtet sich ausschließlich an Privatkund*innen. Für einzelnen Fraktionen wird die Annahmemenge reduziert, um die jeweiligen Abgaben von Schadstoffen mit § 15 Abs. 2 der Abfallsatzung (Fassung zum 01.01.2023) zu harmonisieren und Abgaben somit noch besser auf ein haushaltsübliches Maß beschränken zu können.

Das Rechtsamt hat diese Vorlage mitgezeichnet.

Das Rechnungsprüfungsamt und das Amt für Finanzwirtschaft haben diese Vorlage zur Kenntnis genommen.

Dr. Ulf Kämpfer

Der Oberbürgermeister

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 zum Antrag der Verwaltung I 2. Nachtrag I SchaSa			(wie Dokument)	17,3 kB
2	Anlage 2 zum Antrag der Verwaltung I Synopse I SchaSa			(wie Dokument)	195,1 kB