Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0816/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Einrichtung eines Fahrradflohmarktes
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Ordnungsamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Innen- und Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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Sep 3, 2019
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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Sep 19, 2019
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Sachverhalt/Begründung
Der Innen- und Umweltausschuss hat eine Beschlussfassung zur Konzeptionierung / Einrichtung eines städtischen Fahrradflohmarktes (0521/2018) bis zu einer geschäftlichen Mitteilung der Verwaltung zurückgestellt, die hiermit erfolgt.
Die Versteigerung von Fundrädern in der Garage des Bürger- und Ordnungsamtes der Fabrikstraße (in der Regel zweimal jährlich) hat sich etabliert. Es handelt sich ganz bewusst um eine Versteigerung der Räder, da nur so ein größtmöglicher Erlös und damit eine teilweise Refinanzierung des Aufwandes erzielt werden kann. Eine Preisfindung über einen Flohmarkt widerspricht dem Gebot des vergaberechtlich zwingenden Höchstpreisverfahrens. Die bisher bewährte Versteigerung bietet zudem genügend Menschen Platz, auch bei schlechtem Wetter. Hinzu kommt, dass ein weiterer Transport der Fundräder zu einem anderen (Fahrradflohmarkt-) Ort wiederum Kosten verursachen würde.
Es ist daher nicht anzunehmen, dass ein städtischer Fahrradflohmarkt die Fahrradmobilität in Kiel verbessern könnte. Die Förderung soll durch geeignetere Maßnahmen sichergestellt werden.
Christian Zierau
Stadtrat