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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0940/2020

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

 

Die Ratsversammlung hat am 17.09.2020 die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen.

 

Da der Ergebnisplan 2020 auch im Nachtragshaushalt 2020 einen Überschuss ausweist, bedürfen die Gesamtbeträge der vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen nach § 95 f Absatz 5 und § 95 g Absatz 6 Gemeindeordnung weiterhin keiner Genehmigung. Das hat das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung mit Erlass vom 26.10.2020 entsprechend bestätigt.

   

Der Haushaltserlass wird beigefügt zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

 

In Vertretung

 

 

Gerwin Stöcken

Stadtrat

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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Nov 10, 2020 - Finanzausschuss - zur Kenntnis genommen

Erweitern

Nov 19, 2020 - Ratsversammlung - zur Kenntnis genommen