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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 1027/2023

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Beratungsfolge

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Antrag

Die Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen auf der städtischen Abfalldeponie, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen (Entgeltordnung Deponie Schönwohld) wird durch Beschluss der Ratsversammlung erlassen.

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Sachverhalt/Begründung

  1. Neufassung der Entgeltordnung Deponie Schönwohld

Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Satzungshistorie wird darauf verzichtet eine weitere Nachtragssatzung zu erlassen. Stattdessen wird die Entgeltordnung Deponie Schönwohld neu gefasst.

 

  1. Inhaltliche Änderungen (die Änderungen des Satzungstextes sind in der Anlage 2 synoptisch dargestellt):

Die Entgelte, die bei Inanspruchnahme der Einrichtungen der städtischen Abfalldeponie Schönwohld für die Anlieferung von Abfällen, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen, werden aufgrund der aktuellen Preiskalkulation angepasst. Die Preiskalkulation beinhaltet eine Erhöhung um 15 %.

 

Anlagen:

Anlage 1:

Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen auf der städtischen Abfalldeponie, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen (Entgeltordnung Deponie Schönwohld)

Anlage 2:

Synopse

 

 

 

 

 

Das Rechtsamt hat diese Vorlage mitgezeichnet.

Das Rechnungsprüfungsamt und das Amt für Finanzwirtschaft haben diese Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Dr. Ulf Kämpfer

Der Oberbürgermeister

 

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Anlagen

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