Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 1127/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Entscheidungen gem. §§ 82 und 84 der Gemeindeordnung
– unerhebliche Haushaltsveränderungen –
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Amt für Finanzwirtschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung
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Kenntnisnahme
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Nov 14, 2023
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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Nov 16, 2023
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Sachverhalt/Begründung
Sachverhalt
Der Ratsversammlung ist halbjährlich über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß §§ 82 und 84 der Gemeindeordnung (GO) zu berichten. Die beigefügten Anlagen stellen die erfolgten Zustimmungen nach §§ 82 und 84 GO i.V.m. § 3 der Haushaltssatzung für den Zeitraum zwischen dem 01.01.2023 und 30.09.2023 in Übersichtsform dar.
Neben den Gesamtwerten der betroffenen investiven Haushaltsveränderungen gibt der Bericht (Anlage 1) darüber hinaus einen Überblick, welches die empfangenden bzw. abgebenden Teilpläne sind. Unerhebliche über- oder außerplanmäßige konsumtive Aufwendungen gab es für diesen Erhebungszeitraum nicht.
Eine Einzelauflistung (mit Begründungen) der vom Oberbürgermeister, vom bevollmächtigten Dezernenten oder vom bevollmächtigten Leiter des Amtes für Finanzwirtschaft zugestimmten unerheblichen Haushaltsveränderungen ist der Anlage 2 (Investitionen) zu entnehmen.
C h r i s t i a n Z i e r a u
Stadtrat
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23 kB
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2
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(wie Dokument)
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275,8 kB
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