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ALLRIS - Drucksache

Antrag eines Beirates - 1247/2023-01

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Beratungsfolge

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Antrag

Beschlüsse:

 

02.11.2023

Beirat für Seniorinnen und Senioren

10.11.2023

Beirat für Menschen mit Behinderung

15.11.2023

Junger Rat (Kinder- und Jugendbeirat)

Abstimmungen: Jeweils mehrheitlich bei einer Enthaltung

 

Antrag

 

Die Verwaltung wird gebeten zeitnah zu prüfen, ob und wie das Abfallwirtschaftsamt im Zusammenwirken mit den ggf. noch zu beteiligenden Ämtern in die Lage versetzt wird, in jedem Jahr, beginnend mit dem Jahr 2024 je eine zusätzliche öffentliche barrierefreie Toilettenanlage in jeweils zwei Ortsbeiratsbezirken pro Jahr zu errichten und zu betreiben, bis eine Zukunft orientierte Ausstattung erfolgt ist.

Die neuen öffentlichen barrierefreien Toiletten sollen vorrangig und sichtbar an Knotenpunkten der öffentlichen Verkehre, also an den Mobilitätsstationen und am Zusammenkommen mehrerer Linien an gleichen Haltepunkten des ÖPNV errichtet werden.

 

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Sachverhalt/Begründung

 

Im Kooperationsvertrag „Nachhaltig gestalten, sozial handeln, miteinander wirken“ ist im Abschnitt „Lebenswerte Quartiere“ im vierten Absatz aufgeführt, dass „die Zahl der öffentlichen Toiletten … erhöht und das Konzept Nette Toiletten sichtbarer gemacht werden“ soll.

 

 

gez. Karl Stanjek

Vorsitzender des Beirates

für Seniorinnen und Senioren

f. d. R. Katrin Deba

Stv. Geschäftsführerin des Beirates für Seniorinnen und Senioren

Stv. Geschäftsführerin des Beirates für Menschen mit Behinderung

gez. Tim Kähler

Vorsitzender des Beirates

für Menschen mit Behinderung

 

gez. Luisa Galli

Vorsitzende des Jungen Rates

 

 

 

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