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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0225/2024

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Beratungsfolge

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Sachverhalt/Begründung

Sachverhalt

Kinder und Jugendliche sind Grundrechtsträger*innen und haben das Recht auf Beteiligung (vgl. UN Kinderrechtskonvention). In Kiel wird das unter anderem durch den Jungen Rat ermöglicht.

 

Seit 2015 existiert in Kiel ein Kinder- und Jugendbeirat, der Belange von Kindern und Jugendlichen gegenüber Öffentlichkeit, Ratsversammlung, Ausschüssen und Verwaltung vertritt. Er trägt den Namen JUNGER RAT und wird mit zweijähriger Amtszeit gewählt. Die Grundlage ist der Beschluss der Ratsversammlung vom 16.05.2013 (Drs.0302/2013). Im November 2023 wurde der Junge Rat zum 5. Mal gewählt.

 

Alle jungen Menschen im Alter von 12-19 Jahren mit Wohnsitz in Kiel können ihre Vertretung, insgesamt 16 Personen, für den Jungen Rat wählen. Für die 5. Wahl des Jungen Rates waren dies insgesamt 16.034 wahlberechtigte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige. Je nach Anzahl der Wahlberechtigten kann die Zahl der gewählten Mitglieder variieren, da für jeweils 1000 Stimmberechtigte ein Mitglied in den Jungen Rat gewählt wird. Außerdem können durch Stimmgleichheit Überhangmandate entstehen.

 

Die Wahl des Jungen Rates wird vom Kinder- und Jugendbüro des Amtes für Kinder- und Jugendeinrichtungen organisiert.

Die Wahlberechtigten erhielten Ende August 2023 eine Postkarte an ihre Meldeadresse. Diese diente der Bekanntmachung der Wahl und forderte gleichzeitig dazu auf, sich als Kandidat*in zu bewerben. Die Wahlbekanntmachung wurde zeitgleich auf der Website www.kiel.de/wahlsinn, in den sozialen Medien, im Newsletter für Beteiligung und in der Presse, z.B. den Kieler Nachrichten geschaltet. An kinder- bzw. jugendrelevante Institutionen wie Schulen, Mädchen*- und Jugend-treffs und Jugendverbände wurden Infoboxen zur Wahlbekanntmachung und zur Kandidat*innenakquise versendet. Inhalt der Boxen waren Plakate, Informationsflyer, Beispielbewerbungsbögen, Beispielwahlunterlagen, Kontaktdaten und Giveaways. Anfang September konnten mehr als 20 Schulen besucht werden. Hierbei wurden die wahlberechtigten Schüler*innen und die Lehrkräfte in den Pausen und im Unterricht von Mitarbeitenden des Kinder- und Jugendbüros über die Wahl des Jungen Rates als Beteiligungsmöglichkeit informiert.

 

Bis zum 22. September konnten interessierte Kinder und Jugendliche ihre Bewerbung im Kinder- und Jugendbüro schriftlich einreichen. Insgesamt haben sich 33 Kandidierende beworben. Die Kandidat*innenprofile mit persönlichem Wahlslogan und politischen Zielen waren auf der Website www.kiel.de/wahlsinn einsehbar. Häufige Themen der Kandidierenden waren bei dieser Wahl: soziale Ungleichheit, Armut, Rassismus, Gleichberechtigung, Toleranz, Klima- und Umweltschutz, Mobilität junger Menschen, Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche und Kinder- und Jugend-beteiligung. Alle Kandidierenden möchten ihre Gestaltungsideen für andere Kinder und Jugendliche und für die Allgemeinheit einsetzen.

 

Von Anfang Oktober bis zum Ende der Wahl am 20.November 2023 warben die Kandidat*innen um Stimmen. Hierbei wurden sie von Mitarbeitenden des Kinder- und Jugendbüros unterstützt. Ihnen wurden persönliche Wahlplakate (digital und print), Giveaways und jugendgerechtes Informationsmaterial zur Wahl zur Verfügung gestellt. Bei zwei, vom Kinder- und Jugendbüro organisierten, Treffen konnten sich die Kandidierenden kennenlernen und Fragen stellen. Auf Wunsch wurden die Kandidierenden von den Mitarbeitenden persönlich beraten.

Beworben wurde die Wahl mit Plakaten an kinder- und jugendrelevanten Orten, durch Presseartikel, Schulrundschreiben, Newsletter und in den sozialen Medien.

 

Allen Wahlberechtigten wurden, rechtzeitig vor Beginn der Wahl in der 45. Kalenderwoche, ihre Wahlunterlagen postalisch zugesendet. Die Möglichkeit zur Wahl bestand vom 13. bis zum 20. November 2023. Erneut konnten die ausgefüllten Wahlzettel an das Kinder- und Jugendbüro per Post, mittels einem beiliegenden adressierten und frankierten Briefumschlags, zurückgesendet werden.

Die Wahlergebnisse gaben die Stadtpräsidentin Bettina Aust und Bürgermeisterin Renate Treutel im Rathaus am 25. November für alle Kandidat*innen, deren Freunde und Familien, sowie weiteren Gästen bekannt. Die Ergebnisse wurden auf der Website www.kiel.de/wahlsinn, in der Presse und in den sozialen Medien veröffentlicht. Diese Daten sind der Geschäftlichen Mitteilung beigefügt (Anlage 1).

Für die Wahl des 5. Jungen Rates haben 1529 junge Menschen ihre Stimme abgegeben. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,54 %. Die Wahlbeteiligung der letzten Jahre ist ebenfalls als Anlage beigefügt (Anlage 2).

 

Am 13.Dezember 2023 fand die konstituierende Sitzung des Jungen Rates mit den neugewählten 17 Mitgliedern statt. Die Wahl des Vorstandes fand in der Sitzung am 17. Januar 2024 statt (Anlage 1). In einem Teamevent wurde den Mitgliedern des Jungen Rates im Januar zudem ein Kennenlernen und ein Austausch über persönliche Themen ermöglicht.

 

Für die Wahl des Jungen Rates im Jahr 2025 wird auf der Grundlage der Erfahrungen der letzten Jahre eine Überarbeitung der Satzung und Wahlordnung bis Dezember 2024 angestrebt. Die Überarbeitung wird vom Kinder- und Jugendbüro koordiniert und - wie im letzten Jahr mit den Beteiligten vereinbart - in einem gemeinsamen Prozess mit den Mitgliedern des Jungen Rates und der Kinder- und Jugendkommission erfolgen.

 

 

 

 

Renate Treutel

Bürgermeisterin

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

Mar 6, 2024 - Jugendhilfeausschuss - zur Kenntnis genommen

Erweitern

Mar 14, 2024 - Ausschuss für Schule und Sport - zur Kenntnis genommen