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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0310/2024

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Beratungsfolge

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Sachverhalt/Begründung

Sachverhalt

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 wurde gem. Drs.-Nr. 0085/2024 eine Kompensationsverlagerung der Deckungsmittel für das Planjahr 2024 vorgenommen. Dies hat zur Auswirkung, dass für folgende Investitionsmaßnahmen sich die Kassenmittel in wie folgt in 2024 ändern:

 

Investitions-nummer

Bezeichnung

Kosten-

stelle

Kostenträ-

ger

Auszah-

lungen (alt)

Auszah-

lungen (neu)

Verände-

rung

5110019999

GFL – Entwicklung Friedrichsort

50041

51100199

-5.220.000

-2.720.000

2.500.000

5410010349

Adolf-Westphal-Straße

50042

54100101

-500.000

0

500.000

5410010350

Bunsenstraße

50042

54100101

-600.000

0

600.000

5420010216

Alte Lübecker Chaussee, Kreuzungsmaßnahme DB

50042

54200101

-1.500.000

-1.023.600 

476.400

 

Die geplanten Maßnahmen zur Umgestaltung der Bunsenstraße und der Adolf-Westphal-Straße können im Jahr 2024 nicht wie geplant durchgeführt werden. In der Adolf-Westphal-Straße bedarf es noch weiterer betrieblicher Abstimmungen bezüglich des dortigen Bahnübergangs mit der Hafenbahn, in der Bunsenstraße sollen noch angekündigte Investitionen auf einem angrenzenden Grundstück abgewartet werden.

 

Bei der Maßnahme Alte Lübecker Chaussee, Kreuzungsmaßnahme mit der DB wurden bereits im Jahr 2023 Rechnungen bezahlt, die erst im Jahr 2024 erwartet worden sind, während bei der Maßnahme GFL - Entwicklung Friedrichsort der kassenwirksame Mittelabfluss geringer geschätzt wird.

 

Diesbezüglich ist als weitere Folge eine Verlagerung von Kassenmitteln innerhalb des Budgets 54 wie folgt notwendig geworden:

 

Investitions-nummer

Bezeichnung

Kosten-stelle

Kosten-

träger

Auszahlun-

gen (alt) in

EUR

Auszahlun-

gen (neu) in

EUR

Verände-

rung in

EUR

5410010053

Geh- und Radweg auf Gleistrasse West

50042

54100101

-50.000

-550.000

-500.000

5410010106

Straßensanierung

50042

54100101

-300.000

-170.900

129.100

5410010240

Mobilitätsstationen

50042

54100101

-500.000

-350.000

150.000

5410010247

Goethestraße - Fahrradstraße

50042

54100101

-350.000

-290.000

60.000

5410010303

Holsteinstadion 2. Erschließung

50042

54100101

-300.000

-450.000

-150.000

5410010331

Norddeutsche/ Kaiserstr.

50042

54100101

-200.000

0

200.000

5410010335

Marthastraße

50042

54100101

-300.000

-219.100

80.900

5410010352

Holzkoppelweg

50042

54100101

-550.000

-250.000

300.000

5410010355

Hasseer Straße

50042

54100101

-1.200.000

-1.000.000

200.000

5410010364

Ankauf von Teilgrundstücken für Verkehrswegebau

50044

54100101

-20.000

-200.000

-180.000

5410010372

Fahrradstraße

Langenkampweg

50042

54100101

-50.000

0

50.000

5410010379

Elmschenhagener Kreisel

50041

54100101

-30.000

0

30.000

5420010218

Westring zw. Eckernförder u. Gutenbergstr.

50042

54200101

-420.000

-140.000

280.000

5420010286

Königsweg Hummelwiese

50042

54200101

-15.000

-1.375.000

-1.360.000

5420010341

Oskar-Kusch-Straße

50042

54200101

-450.000

0

450.000

5420010343

Eckernförder Straße, B76 bis RD-ECK

50042

54200101

-2.560.000

-2.300.000

260.000

 

Die Veränderungen der Kassenmittel beruhen auf aktuellen Erkenntnisse zum prognostizierten Mittelabfluss einer baudurchführenden Abteilung des Tiefbauamts. Mit der frühzeitigen Verschiebung innerhalb des eigenen Budgets soll ein Fokus auf den kassenmäßig einwandfreien Mittelabfluss in 2024 gelegt werden, um trotzdem eine hohe Umsetzungsquote für das Amt, das Dezernat und die gesamte Stadt zu ermöglichen.

 

 

Alke Voß

Stadträtin

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Beschlüsse

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Mar 12, 2024 - Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung - zur Kenntnis genommen

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Mar 28, 2024 - Bauausschuss - zur Kenntnis genommen

Erweitern

May 7, 2024 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität - zur Kenntnis genommen