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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 0425/2024

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Beratungsfolge

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Antrag

Der Erweiterung der Straßenbeleuchtung wird gemäß der Prioritätenliste 2024 ff. auf der Basis der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zugestimmt.

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Sachverhalt/Begründung

Der mit der swb Beleuchtung GmbH (swb) abgeschlossene Betriebsführungsvertrag zur Straßenbeleuchtung sieht vor, dass für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung und die Erneuerung von Erdkabeln über die vereinbarte Bereitstellungspauschale hinaus zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden müssen.

 

Die Erneuerung der Erdkabel wird entsprechend der Störungshäufigkeit im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel direkt beauftragt.

 

Für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in bestehenden Straßen und Wegen wird jeweils auf der Basis der Anmeldungen der Ortsbeiräte und der Mängelmeldungen aus der Bürgerschaft in jedem Haushaltsjahr eine Prioritätenliste von der Verwaltung zur Umsetzung vorgeschlagen.

 

Die letzte Prioritätenliste wurde am 02.02.2023 (Drs. Nr. 0066/2023) durch den Bauausschuss beschlossen. Von der Liste wurden die Punkte 2, 3, 5, 6, 8, 16, 18, 30 umgesetzt:

 

  • Als Ad-hoc-Maßnahmen wurden die Beleuchtungen im Schwesterngang, in der Düppelstraße, im Auberg, in der Straße Wenrade, im Harald-Lindenau-Weg, im Jasminweg und im Fliederweg verbessert.

 

  • Die Punkte 2, 3, 5, 6, 8, 16, 18 und 30 von der Prioritätenliste: Am Kurpark, Scharnhorststraße, Fußweg zwischen Rönner Weg und Innweg, Skandinaviendamm, Lantziusstraße, Uferstraße, Grüffkamp und Oskar-Kusch-Straße konnten umgesetzt und die Beleuchtung verbessert werden.

 

 

  • Im Zuge von Baumaßnahmen wird generell die bestehende Beleuchtungsanlage überprüft. Als Beispiele konnte die Beleuchtung im Tröndelweg, in der Straße Zum Forst, in der Projensdorfer Straße, in der Gutenbergstraße, in der Uferstraße und in der Werftstraße erneuert werden.

 

  • In der Koldingstraße und der Straße Langer Segen konnte durch Synergien im Rahmen des Glasfaserausbaues ein Leerrohr für ein neues Beleuchtungskabel mitverlegt werden. Hier ist die Beleuchtung daraufhin erneuert worden.

 

 

Für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung kann das Tiefbauamt im laufenden Haushalt aus dem Sachkonto 52712800 „Beschaffung für Straßenbeleuchtung FW“, vorbehaltlich der Genehmigung, 400.000 € zur Verfügung stellen. Durch Synergieeffekte (teilweise Leerrohrmitverlegung) mit dem Glasfaserausbau in Kiel ist es möglich, zukünftig schneller alte und störanfällige Kabel- und Beleuchtungsanlagen wieder auf den aktuellen Stand der Technik anzupassen.

 

Für das Jahr 2024 schlägt die Verwaltung eine Verwendung der Mittel auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügten Prioritätenliste 2024 ff. (Maßnahmen 1 bis 7) vor.

 

 

Beteiligung der Ortsbeiräte:

 

Analog den letzten Jahren wurden sämtliche Ortsbeiräte mit der Bitte angeschrieben, zu den in ihrem Bezirk liegenden Maßnahmen Stellung zu nehmen sowie ggf. neue Maßnahmen vorzuschlagen. Dabei sind Angsträume sowie subjektiv zu dunkel erscheinende Bereiche zu benennen. Die Reduzierung der Lichtemissionen und die Belange des Artenschutzes sind dabei zu berücksichtigen. Darüber hinaus sollte die Notwendigkeit immer kritisch hinterfragt werden, um steigenden Kosten für die Stadt beim Energieverbrauch und bei der Betriebsführung entgegenzuwirken.

 

Es wurde darauf hingewiesen, dass ohne Rückmeldung davon ausgegangen wird, dass die Maßnahmen nicht die Unterstützung des Ortsbeirates erfahren und in der Priorität hier runtergesetzt bzw. bei erneuter fehlender Unterstützung des Ortsbeirates entsprechende Maßnahmen aus dem Programm entnommen werden.

 

Die Beteiligung ergab überwiegend Befürwortungen der bisherigen Maßnahmen.

 

Hinweis:

 

Der mit swb geschlossene Vertrag beinhaltet auch eine Störungsbehebung.

 

Sollten Störungen der Straßenbeleuchtungen bekannt werden, können diese direkt an die 24 Stunden besetzte Entstörungsstelle der Firma swb unter der Telefonnummer 0800 887 6060 abgegeben werden.

 

Auf dem Smartphone oder PC kann alternativ über die Internetadresse www.stoerung24.de eine Störung gemeldet werden.

 

 

Um Zustimmung zur Prioritätenliste 2024 ff. (Anlage) wird gebeten.

 

Alke Voß

Stadträtin

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

May 2, 2024 - Bauausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

May 7, 2024 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität - ungeändert beschlossen