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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 0495/2024

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Beratungsfolge

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Antrag

Rücknahme des fehlerhaften Beschlusses zur Besetzung des Verwaltungsrates des RBZ am Königsweg (Drucksache 0131/2024) und Bestätigung, dass die Drucksache 1099/2023 weiterhin Bestand hat. 

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Sachverhalt/Begründung

In der Ratsversammlung am 15.02.2024 wurden, aufgrund eines fehlerhaften AdV, die beiden stimmberechtigten Mitglieder des RBZ – auf Vorschlag der pädagogischen Konferenz

 

Britta Hohenberg   Mitglied gem. § 9 Abs. 2 Nr. 2, Mitglied des RBZ

 

Ulrike Sievers    Mitglied gem. § 9 Abs. 2 Nr. 2 Mitglied des RBZ

 

gewählt. Allerdings sind dies Lehrkräfte des RBZ am Schützenpark und konnten somit gem. Satzung des RBZ am Königsweg § 9 Abs. 2 Nr. 2 nicht gewählt werden, da es dort heißt, es müssen Mitglieder des RBZ Königsweg sein. 

 

Die stimmberechtigten Mitglieder des RBZ am Königsweg 

 

Iris Steineck   Mitglied gem. § 9 Abs. 2 Nr. 2, Mitglied des RBZ

 

Dr. Susanna Swoboda Mitglied gem. § 9 Abs. 2 Nr. 2 Mitglied des RBZ

 

wurden bereits in der Ratsversammlung vom 16.11.2023 für den Zeitraum 17.11.2023-16.11.2028 (Drucksache 1099/2023)  gewählt. Dieser Beschluss hat weiterhin bestand.

 

 

Renate Treutel

Bürgermeisterin

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Beschlüsse

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May 16, 2024 - Ratsversammlung - ungeändert beschlossen