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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 0980/2024

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Beratungsfolge

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Antrag

Der außerplanmäßigen Auszahlung im Teilplan 424 - Sportstätten bei der Investitionsnummer 4240020050 Sanierung Kunstrasenfeld Hans-Mohr-Platz wird gemäß § 82 GO in Höhe von 330.000 € zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus investiven Mehreinzahlungen durch erfolgreich eingeworbene Landesmittel für die Sanierung des Kunstrasenfeldes in Höhe von 250.000 € und Minderauszahlungen bei der Investitionsnummer 4240020034 Investive Maßnahmen Sportstättensanierung in Höhe von 80.000 €.

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Sachverhalt/Begründung

Der Hans-Mohr-Platz wurde im Oktober 2010 in Betrieb genommen. Der Kunststoffrasen ist mittlerweile signifikant gealtert und verschlissen, so dass der Kunststoffrasenbelag ausgetauscht werden muss. Für die Sanierung des Spielfeldes konnte das Amt für Sportförderung beim Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein erfolgreich Fördermittel aus der Sportförderrichtlinie in Höhe von 250.000,- € einwerben. Diese Fördermittel sollen noch im laufenden Jahr vereinnahmt werden. Die Kosten der Gesamtmaßnahme werden auf ca. 330.000 € geschätzt. Der städtische Eigenanteil in Höhe von 80.000 € stehtbei der Sportstättensanierungs-Investitionsnummer 4240020034 zur Verfügung.

 

Klimacheck

Da ein Verbrauch von Strom, Wärme und/oder Kraftstoffen besteht, gilt die Beschlussvorlage als klimarelevant. Die Beleuchtung des Platzes erfolgt nach den städtischen Standards und wird nur bei Betrieb des Platzes genutzt.

 

Check für Kinder- und Jugendbeteiligung

Kinder und Jugendliche sind an allen sie betreffenden Planungs- und Entscheidungsprozessen nach Artikel 3 Abs. 1 der UN-Kinderrechtskonvention und § 47 f der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zu beteiligen. Auf dieser Grundlage wurde die Leitlinie für die Kinder- und Jugendbeteiligung in Kiel erstellt, die die Kieler Ratsversammlung am 9. Juni 2022 beschlossen hat. Bei Planungen über Sportflächen und Sporteinrichtungen ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nach der Leitlinie explizit zu prüfen.

Kinder und Jugendliche zählen zu den Nutzenden des Hans-Mohr-Platzes. Da es sich bei der Sanierung des Platzes lediglich um den Ersatz verschlissener Bestandteile des Spielfeldes und keine Neugestaltung der Anlage handelt, liegt hier kein Beteiligungsspielraum vor, der die Interessen von Kindern und Jugendlichen berührt. Eine Beteiligungspflicht von Kinder und Jugendliche besteht nicht.

 

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Finanzcheck

Die im lfd. Haushaltsjahr benötigten Mittel können im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe (s. Antragstext) zur Verfügung gestellt werden.

 

 

lfd. HH-Jahr

1. Folgejahr

2. Folgejahr

3. Folgejahr

langfr. p.a.

Erträge

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Aufwendungen

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Saldo

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investive Einzahlungen

250.000,00

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investive Auszahlungen

330.000,00

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investives Saldo

-80.000,00

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Gerwin Stöcken

Stadtrat

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Beschlüsse

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Oct 8, 2024 - Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung - ungeändert beschlossen

Erweitern

Oct 10, 2024 - Ausschuss für Schule und Sport - ungeändert beschlossen

Erweitern

Oct 17, 2024 - Ratsversammlung - ungeändert beschlossen