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Antrag der SSW-Ratsfraktion - 1089/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Reduzierung der Aufwendungen für die Förderung der Zentren für Kreativwirtschaft
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der SSW-Ratsfraktion
- Federführend:
- SSW-Ratsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung
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Vorberatung
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Oct 8, 2024
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Oct 17, 2024
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Antrag
Die Mittel zur Förderung der Zentren für Kreativwirtschaft werden um 200.000 EUR jährlich gekürzt bis sämtliche mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten in Bezug auf die Mittelverwendung beim Kreativzentrum Anscharcampus aufgeklärt sind.
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lfd. Nr |
Teil-plan |
Pos. |
Investitions-nummer |
Bezeichnung |
Ergebnis-planung |
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2025 |
2026 |
2027 |
2028 |
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571 |
15 |
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Transfer-aufwendungen |
Ertrag |
(mehr/-weniger) |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Aufwand |
(mehr/-weniger) |
-200.000 |
-200.000 |
-200.000 |
-200.000 |
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Finanzplanung (Investiv) |
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2025 |
2026 |
2027 |
2028 |
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Einzahlung |
(mehr/-weniger) |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Auszahlung |
(mehr/-weniger) |
0 |
0 |
0 |
0 |
Sachverhalt/Begründung
Die Förderung des Anscharcampus als Kreativzentrum über die vergangenen Jahre stellte sich als ein sehr kostspieliges Unterfangen heraus, dessen Wirkung im Stadtteil bisher noch umstritten ist. Seitdem in diesem Jahr eine Debatte über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln aufkam, ist viel öffentliches Vertrauen verloren gegangen. Dies muss zunächst durch eine transparente Aufarbeitung zurückgewonnen werden, bevor weiterhin Fördergelder in der bisher üblichen Höhe gezahlt werden.
gez. Ratsherr Marcel Schmidt
Oct 8, 2024 - Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung - abgelehnt
