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Antrag der CDU-Ratsfraktion - 1170/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzielle Aufwendungen für die Förderung von Kreativzentren kürzen
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Federführend:
- CDU-Ratsfraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung
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Vorberatung
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Oct 8, 2024
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Antrag
Die im Haushaltsplanentwurf 2025 ff. geplanten Aufwendungen für die „Förderung von Kreativzentren“ werden für die Jahre 2025, 2026, 2027 und 2028 um jeweils 200.000 € gekürzt.
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lfd. Nr |
Teil-plan |
Pos. |
Investitions-nummer |
Bezeichnung |
Ergebnis-planung |
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2025 |
2026 |
2027 |
2028 |
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571 |
15 |
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Förderung von Kreativzentren |
Ertrag |
(mehr/-weniger) |
0 |
0 |
0 |
0 |
Aufwand |
(mehr/-weniger) |
-200.000 |
-200.000 |
-200.000 |
-200.000 |
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Finanzplanung (Investiv) |
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2025 |
2026 |
2027 |
2028 |
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Einzahlung |
(mehr/-weniger) |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Auszahlung |
(mehr/-weniger) |
0 |
0 |
0 |
0 |
Sachverhalt/Begründung
In Zeiten knapper Haushaltsmittel steht die Selbstverwaltung vor der Herausforderung, die Finanzierung wesentlicher Bereiche wie Bildung, Gesundheit und Infrastruktur sicherzustellen. Kreativzentren sollen zwar eine kulturelle Bereicherung darstellen, gehören aber nicht zwingend zu den dringlichsten gesellschaftlichen Bedürfnissen.
In der Geschäftlichen Mitteilung der Verwaltung, Drs. 0958/2024 „Weiterentwicklung der Kreativzentren in Kiel“ heißt es unter 6.Ausblick zudem: „Die Entwicklung zeigt, dass einerseits sehr gute Angebote entstanden sind und viele mit der Unterstützung und Förderung der Kreativzentren verbundenen Ziele, die zunächst einmal visionär schienen, erreicht werden konnten.... Gleichzeitig wird deutlich, dass bei der weiteren Förderung der Kreativzentren, insbesondere der investiven Förderung, erheblicher Klärungsbedarf besteht. Hierfür müssen künftig solide, fundierte und verbindliche Strukturen aufgebaut werden.“
Kreativzentren sollten langfristig nachhaltige Geschäftsmodelle entwickeln, so dass die öffentlichen Zuschüsse reduziert werden können. Bei gleichbleibendem Mittelzufluss wird ein Anreiz, dies umzusetzen, verhindert.