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ALLRIS - Drucksache

Antrag der CDU-Ratsfraktion - 1184/2024

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Beratungsfolge

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Antrag

Der Förderfonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ mit einem Volumen von 300.000 Euro jährlich wird nur noch alle zwei Jahre verausgabt, abweichend von der Maßnahmenliste der Verwaltung allerdings beginnend mit Einsparungen im Jahr 2025 in folgendem Rhythmus:
 

2025 entfällt

2026 findet statt, die Ausschreibung erfolgt im 4. Quartal 2025

2027 entfällt

2028 findet statt, die Ausschreibung erfolgt im 4. Quartal 2027

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

lfd. Nr

Teil-plan

Pos.

Investitions-nummer

Bezeichnung

Ergebnis-planung

 

2025

2026

2027

2028

 

 

 

 

 

Ertrag

(mehr/-weniger)

0

0

0

0

Aufwand

(mehr/-weniger)

-300.000

300.000

-300.000

300.000

Finanzplanung (Investiv)

 

2025

2026

2027

2028

Einzahlung

(mehr/-weniger)

0

0

0

0

Auszahlung

(mehr/-weniger)

0

0

0

0

 

 

 

Parallel wird die Verwaltung unter Einbindung der Selbstverwaltung gebeten, das Verfahren des Fonds zu überarbeiten, um die Abläufe und die Transparenz zu verbessern und eine höhere Beteiligung für die Kielerinnen und Kieler zu implementieren.

 

 

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Sachverhalt/Begründung

In der Anlage 1 der Drucksache 1116/2024 „Maßnahmen zur Ertragsstärkung und Aufwandsdämpfung sowie zur Sicherung der Investitionstätigkeit in den Haushaltsjahren 2024-2028“ ist in Zeile 59 die Umstellung des Förderfonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ mit einem Volumen von 300.000 € auf einen zweijährigen Rhythmus genannt. Statt 2026 und 2028 wird abweichend von der Maßnahmenliste die Aussetzung in 2025 und 2027 vorgeschlagen, um einen sofortigen Effekt auf den Haushalt 2025 zu erhalten.

 

 

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Beschlüsse

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Oct 8, 2024 - Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung - abgelehnt

Erweitern

Oct 17, 2024 - Ratsversammlung - abgelehnt