Infosystem Kommunalpolitik
Interfraktioneller Antrag - 1153/2024-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Evaluation aller Förderfonds
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Ratsfraktion
- Beteiligt:
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; CDU-Ratsfraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Oct 17, 2024
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Antrag
Die Verwaltung wird beauftragt, alle kommunalen Förderfonds zu evaluieren und die Ergebnisse dieser Evaluation in der ersten Jahreshälfte 2025 vorzulegen. Es soll eine tabellarische Darstellung über alle Fonds, ihre Höhe sowie die jährliche Höhe der abgerufenen Mittel seit Einführung der Fonds erstellt werden. Darüber hinaus soll für jeden Fonds dargelegt werden, welche Projekte, Ideen oder Maßnahmen damit gefördert wurden und ob damit die bei Einführung des Fonds beabsichtigten Ziele erreicht wurden.
Sachverhalt/Begründung
In den letzten Jahren wurden in Kiel mehrere Förderfonds (vgl. https://www.kiel.de/de/kiel_zukunft/nachhaltigkeitsziele/foerderfonds.php) für verschiedenen Themen und Projekte eingeführt. Diese verfolgen immer das Ziel, bürgerschaftliches und gesellschaftliches Engagement zum Nutzen der gesamten Stadtgesellschaft zu unterstützen und zu fördern. Dennoch müssen diese Förderungen regelmäßig daraufhin überprüft werden, ob sie ihren Zweck auch erfüllen. Deswegen sollen alle Fonds evaluiert werden, um ggf. darauf aufbauend für das Haushaltsjahr 2026 ff. entsprechende Veränderungen vorzunehmen. So können mögliche Doppelstrukturen, besondere bürokratische Aufwendungen oder nicht zielführende Fonds abgeschafft oder verbessert werden. Dies gilt z.B. für die Umwelt- und Naturschutzfonds.