Schwarzdeckenprogramm 2010/2011 ff.

Die Maßnahmen des Schwarzdeckenprogramms 2010 sind inzwischen durchgeführt. In Ergänzung wurde im Frühjahr 2010 dem Bauausschuss im Rahmen der Beratungen zum Winterschadensprogramm auch eine Maßnahmenliste für die dringend notwendige Erneuerung von Fahrbahndecken im klassifizierten Straßennetz vorgelegt. Aus dieser Liste konnte die Maßnahme  „Lehmberg / Holtenauer Straße (L 321)“ noch im vergangenen Jahr zur Förderung nachgemeldet und auch durchgeführt werden.

Diese Maßnahmenliste wurde fortgeschrieben (Anlage) und dem Land zur Förderung von Deckenerneuerungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-SH) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Jahre 2011ff. vorgelegt. Seitens des Fördergebers wurden die Maßnahmen inzwischen grundsätzlich als förderfähig anerkannt. Für das Jahr 2011 wurde aber um eine Prioritätenfestlegung gebeten.

Entsprechend dem Straßenzustand und weiter zu berücksichtigender anstehender Maßnahmen der Leitungsträger wurden aus der Gesamtliste folgende Einzelmaßnahmen dem Land als besonders dringlich benannt:

Nr. 2 – Theodor-Heuss-Ring, von Zufahrt MVA bis Dorotheenstraße

Nr. 3 – Friedrichsorter Str. / Zum Dänischen Wohld, von Klaus-Groth-Str. bis Fritz-Reuter-Str.

Nr. 10 – Uhlenhorster Weg, von B 503 bis Weco

Nr. 14 – Olshausenstraße, vom Mühlenweg bis Westring

Nr. 17 – Westring, zwischen Eckernförder Straße und Kronshagener Weg

Das Gesamtbauvolumen der vorgenannten Maßnahmen beträgt 1.103.000,-€. Im Haushalt 2011 ist bislang ein Ansatz von 700.000 € bei Fördermitteln in Höhe von 310.000 € veranschlagt.

Das Land hat inzwischen die Fördermittel aufgestockt. Für Kieler Deckenerneuerungen sind Fördermittel in Höhe von 765.000,-€ zu erwarten. Um die Fördermittel auszuschöpfen, ist beabsichtigt in Ergänzung zu den o.a. Maßnahmen noch zwei weitere Maßnahmen für das Jahr 2011 nachzumelden:

Nr. 12 - Russeer Weg, von der Hofholzallee bis zum Skandinaviendamm und    

Nr. 19 - Eckernförder Straße, stadteinwärts vom Steenbeker Weg bis zum Bahnübergang (im

             Zusammenhang mit der Neuverlegung einer Fernwärmeleitung der Stadtwerke

Zur Durchführung der ergänzenden Maßnahmen in 2011 bedarf es einer Aufstockung der Eigenmittel im derzeitigen Haushalt auf 1.608.000 €, deren Deckung wie im Weiteren beschrieben beabsichtigt ist. Weitere dringend erforderliche Deckensanierungen sind der Prioritätenliste in der Anlage zu entnehmen. Die Liste wird kontinuierlich anhand der laufenden Straßenzustandserfassung aktualisiert und zur Beratung der Folgeprogramme in den nächsten Jahren wieder vorgelegt. 

Erforderliche Änderungen in der Durchführung des Haushaltsplanes 

Der Bauausschuss wie auch der Finanzausschuss sind entsprechend der Bewirtschaftungsregelungen zum Haushaltsplan bei Veränderungen über 100.000,-€ mit einer Geschäftlichen Mitteilung zu unterrichten. Erforderlich wird die Aufstockung des Schwarzdeckenprogrammes in der beschriebenen und im Einzelnen in der nachfolgenden Tabelle dargestellten Höhe.

Die Deckung des zusätzlichen Eigenmittelbedarfes erfolgt aus den Eigenmitteln der für 2011  mit dem Land vereinbarten Maßnahme „Anschluss Wellseedamm an die B 76“.  Eine Mittelbindung für dieses gemeinsam mit dem Land als Straßenbaulastträger der B 76 durchzuführende Projekt ist für dieses Jahr aufgrund des erforderlichen Plangenehmigungsverfahrens nicht zu erwarten. Die zur Deckung herangezogenen Mittel sind nach Durchführung des Verfahrens für die Haushalte 2012ff. neu anzumelden.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Peter Todeskino

Bürgermeister