1.     Gesamtüberblick

Der vorgelegte Haushaltsentwurf 2012 schließt mit einem Gesamtzuschussbedarf von
64,4 Mio. € ab. Er liegt damit 8,4 Mio. € unter dem Zuschussbedarf des Vorjahres (72,8 Mio. € nach Nachtragshaushalt) und 21,4 Mio. € unter der bisherigen Planung für das Haushaltsjahr 2012 (85,8 Mio. € im Haushaltsplan 2011).

Dennoch bleiben die finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Landeshauptstadt Kiel trotz verbesserter konjunktureller Lage weiterhin schwierig. Auch wenn das Defizit im Haushalt 2011 von 87,6 Mio. € im Nachtrag auf 72,8 Mio. € reduziert werden konnte und die voraussichtlichen Jahresergebnisse für 2009 und 2010 deutlich unter dem Planwert liegen werden, ist absehbar, dass sich das bilanzielle Eigenkapital der Stadt ständig reduziert und in einigen Jahren aufgebraucht sein wird. Auf diesen drohenden Substanzverlust hat auch der Innenminister in seinem Haushaltserlass hingewiesen und eine Anpassung des Kreditvolumens gefordert. Die Landeshauptstadt Kiel wird aber auch weiterhin alle bisher geplanten Investitionen umsetzen. Durch die Reduzierung des Kreditvolumens werden sich jedoch einzelne Maßnahmen im Investitionsbereich verzögern.

Inhaltlich setzt der Haushalt die bereits in den Haushalten 2010 und 2011 gesetzten Schwer-punkte zur Verbesserung der Bildungschancen und dem Ausbau der Kindertagesbetreuung bleiben auch im Haushaltsjahr 2012 in vollem Umfang fort. Die bereits getroffenen Entscheidungen der Ratsversammlung (zuletzt Drs. 0313/2011, Fortschreibung und Aktualisierung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011/2012) sind im Haushalt umgesetzt.

Weitere Informationen zum Haushaltsentwurf 2012 können dem bereits zugesandten Vorbericht entnommen werden.

2.      Überblick über den Bereich des Bauausschusses  

In die Zuständigkeit des Bauausschusses fallen die in Anlage 1 aufgeführten Produkt- bzw. Unterproduktgruppen mit den dazugehörenden Produkten. In der Anlage 1 ist auch die jeweilige Organisationseinheit, in der Regel ein Amt, angegeben, in der das Produkt erstellt wird.

Anlage 2 enthält die Begründungen für Investitionen, deren Investitionskosten in mindestens einem Jahr des Planungszeitraumes 1.000 € übersteigen.

Zu dem seit Oktober vorliegenden Haushaltentwurf haben sich noch Änderungen bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen ergeben, die in den anliegenden Begründungstexten

bereits berücksichtigt sind und  in die Haushaltsnachmeldung einfließen. In der Anlage 3 sind diese Änderungen aufgeführt und erläutert.

Eine Beschlussvorlage über den Gesamthaushalt mit den Änderungsanträgen und Veränderungslisten wird vom Amt für Finanzwirtschaft dann für den Finanzausschuss und nachfolgend für die Ratsversammlung erstellt.
 

3.      Erläuterungen

Der Ergebnisplan bildet für das Haushaltsjahr den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen in Form von Aufwendungen (= Werteverzehr oder –ver-brauch) und Erträgen (= Wertezufluss oder –zuwachs) ab. Ein positiver oder negativer Gesamtsaldo im Ergebnisplan eines Haushaltsjahres führt zu einer entsprechenden Veränderung der Bilanzposition "Eigenkapital".

Im Finanzplan werden die gesamten Einzahlungen und Auszahlungen einer Periode dargestellt, unabhängig davon, welchem Zeitraum der zugrunde liegende Ertrag bzw. Aufwand wirtschaftlich zuzurechnen ist. Dabei wird differenziert nach den Bereichen "Laufende Verwaltungstätigkeit", "Investitionstätigkeit" und "Finanzierungstätigkeit".

Abweichungen gegenüber dem Ergebnisplan resultieren deshalb insbesondere aus den Ein- und Auszahlungen für Investitionen und fehlenden Ansätzen für nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge, wie z. B. "Interne Leistungsbeziehungen" (innere Mieten und kalkulatorische Zinsen), Zuführung und Auflösung von Rückstellungen und Abschreibungen.

Peter Todeskino

Bürgermeister

Anlagen (nur in Papierform):

Anlage 1: Produkt- /Unterproduktgruppen und Produkte im Zuständigkeitsbereich des                                          Bauausschusses

Anlage 2: Begründungen der Investitionen

Anlage 3: Übersicht der Änderungen zum Haushaltsentwurf