Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0605/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
StadtRegionalBahn (SRB) - Veränderung des jährlich zu erwartenden Defizits
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Dezernat II
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss
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Anhörung
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Sep 6, 2012
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Erledigt
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Wirtschaftsausschuss
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Anhörung
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Sep 26, 2012
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Anhörung
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Nov 8, 2012
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Antrag
Im November 2010 hat das Gutachterbüro Spiekermann aus Düsseldorf ein von der Stadt beauftragtes Gutachten vorgelegt, das die Aufteilung der Kosten und Erlöse einer SRB auf die jeweiligen Aufgabenträger beinhaltete. Die Ergebnisse wurden in der Drucksache 0087/2011 dargestellt. Ziel war es auf der Grundlage des Gutachtens die zukünftigen finanziellen Belastungen, die sich durch die Umsetzung des Projektes ergeben, abzuschätzen, um so über die Fortführung des Projektes zu entscheiden.
Nachdem auch die neue Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag 2012 dem Projekt große landespolitische Bedeutung beimisst und die Erhöhung der Finanzierungsanteile des Landes erwägt, hat sich Rahmen von Vorbereitungen auf weitere Gespräche und Nachprüfungen der seinerzeitigen Gutachtenergebnisse herausgestellt, dass dem Gutachter ein Übertragungsfehler im Rechenwerk unterlaufen ist und das Defizit deutlich geringer ausfällt als vermutet. Spiekermann hat zwischenzeitlich die Ergebnisse des Kostenaufteilungsmodells überarbeitet. Das korrigierte Kurzgutachten ist als Anlage beigefügt. Im Falle der Projektumsetzung würde sich danach die erwartete finanzielle Belastung für Kiel um ca. 44 %, für das Land sowie die kreisfreie Stadt Neumünster und die Kreise um ca. 30 % reduzieren.
| Gutachten aus 2010 | Korrektur 07/2012 |
Gesamtdefizit in T/Jahr* | 23.094 | 14.641 |
Landeshauptstadt Kiel | 9.752 | 5.441 |
Land | 6.137 | 4.232 |
Rendsburg | 3.736 | 2.576 |
Neumünster | 667 | 460 |
Plön | 2.802 | 1.932 |
* reale Preise (Preisstand 2009, exkl. Mwst)
Auf Grundlage der überarbeiteten Zahlen werden ab September weitere Gespräche mit den Projektbeteiligten geführt. Die Verwaltung wird hierüber zeitnah berichten.
Peter Todeskino