Antrag:

Die Landeshauptstadt Kiel schließt mit der Region Moshi/Rural – Tansania einen

unbefristeten Partnerschaftsvertrag über die Aufnahme offizieller Beziehungen.

Der Vertragsentwurf liegt dieser Vorlage als Anlage bei.

Begründung:

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 19.11.2009: „Die Stadtpräsidentin wird aufgefordert, Kontakte mit einer Stadt in Afrika, vorzugsweise mit Moshi Urban/ Moshi Rural (Ostkilimanjaro) in Tansania, aufzunehmen mit dem Ziel, die Realisierung einer Partnerschaft vorzubereiten“.

Mit Blick auf den vorstehend genannten Beschluss wurden vielfältige Sondierungsmaßnahmen ergriffen.

So wurde unter anderem ein persönliches Gespräch mit dem Botschafter der Republik Tansania in Berlin geführt, ein begleitender Arbeitskreis gebildet, in dem auch Vertreterinnen und Vertreter der Kieler Ratsfraktionen mitwirken, Kontakte zum Auswärtigen Amt in Berlin sowie der Deutschen Botschaft in Dar es Salaam aufgenommen.

Es bestätigte sich, dass Tansania ein gut strukturierter unauffälliger und friedlicher afrikanischer Staat ist. Alle Gesprächspartner rieten zu, eine offizielle Beziehung aufzubauen.

In diesen Begegnungen wurde auch klar, dass die Stadt Moshi bereits seit Jahren konkrete Partnerschafts-Vertragsverhandlungen mit Tübingen führt.

Aus diesem Grund und weil sich die Region Moshi/Rural aufgrund zahlreicher bereits seit langem bestehender Verbindungen von Kirchen und anderen Institutionen in der Kieler

Region als zukünftiger Vertragspartner Kiels anbot, sind auf Anregung des Botschafters von Tansania Gespräche mit den Verantwortlichen in der Region Moshi/Rural aufgenommen worden.

Das mit dem Ratsbeschluss angestrebte Ziel, dass Struktur und Größe des afrikanischen Partners annähernd mit Kiel vergleichbar sein sollten und insbesondere eine Universität

aufweisen sollte, ist mit der Region Moshi/Rural allerdings nicht realisierbar.

Die Chancen, mit dieser Region eine erfolgreiche offizielle Beziehung aufzubauen, sind

wegen des bestehenden aktiven und äußerst engagierten Netzwerkes dennoch als sehr

positiv zu bewerten.

Zwischenzeitlich konnten erste Verbindungen zu Moshi/Rural aufgebaut und erste offizielle Begegnungen sowohl in Kiel (Kieler Woche 2011 und 2012) als auch in Moshi/Rural realisiert werden. Bereits Anfang November 2011 zu einem in Dar es Salaam unterschriebenen

„Memorandum of Understanding“, in dem die Stadt Kiel und die Region Moshi/Rural mit der „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ vereinbaren, im Bereich des Klimaschutzes und der Klimaanpassung konkrete Projekte zu entwickeln. In einer Geschäftlichen Mitteilung

wurde der Hauptausschuss am 16. November 2011 darüber informiert.

Die Frage nach der Möglichkeit eines Abschlusses eines konkreten Partnerschaftsvertrages wurde frühzeitig positiv aufgenommen. In Absprache zwischen Kiel und Moshi/Rural wurde ein Vertragsentwurf formuliert, der beiden Partnern ausreichend Spielraum sowohl in der inhaltlichen wie auch zeitlichen Ausgestaltung und Umsetzung von gemeinsamen Projekten lässt.

Bedingt durch personelle Veränderungen an der Spitze der Verwaltung von Moshi/Rural

erhielt die Stadt erst vor wenigen Tagen eine offizielle Bestätigung aus Moshi/Rural, dass

- auf der Grundlage des beigefügten Vertragsentwurfs - die Unterzeichnung eines Partnerschaftsvertrags gewünscht wird. Die formal erforderlichen Beschlüsse hat Moshi/Rural zwischenzeitlich gefasst.

Nach Beschluss der Kieler Ratsversammlung zum anliegenden Vertragsentwurf können die Modalitäten zur offiziellen Vertragsunterzeichnung mit der Verantwortlichen in Moshi/Rural besprochen werden.

Cathy Kietzer

Stadtpräsidentin