Vorbemerkung : Wie der Presse und den sozialen Netzwerken zu entnehmen war, befand sich der Bürgermeister Todeskino im Oktober auf Einladung des GIZ  auf dem chinesisch-deutschen Bürgermeisterforum. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wurde im Rahmen der Reise und der damit verbundenen Gespräche das Problem der Menschenrechtsverletzungen in der VR China thematisiert? 

2. Wie oft, bzw. in welchen Gesprächen und wem gegenüber wurde die Wahrung der Menschenrechte in China angesprochen?

3. Welche Reaktionen und Ergebnisse wurden bezogen auf die allgemeine Menschenrechtssituation dadurch erzielt?

gez. Ratsherr Stefan Rudau                                 f.d.R. Marco Höne