Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0870/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Durchführung des Haushaltsplanes 2012 - Produktbereich 55Hier: Information nach 2.5 der Bewirtschaftungsregelungen zum HH-Plan
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksache freigegeben:
- 20.11.2012
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Tiefbauamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss
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Anhörung
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Nov 29, 2012
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Anhörung
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Dec 4, 2012
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Sachverhalt/Begründung
Der Bauausschuss wie auch der Finanzausschuss sind entsprechend der Bewirtschaftungsregelungen zum Haushaltsplan über Veränderungen über 100.000 mit einer Geschäftlichen Mitteilung zu unterrichten.
Sanierung der Spundwand an der Kiellinie
Investitionsnummer 5520020076
Die Grundinstandsetzung der Spundwände und Ufermauern im Zuge der Promenaden auf dem Westufer ist aufgrund des schlechten baulichen Zustandes einiger Abschnitte fortzusetzen. Die Bauwerke werden regelmäßig durch beauftragte Ingenieurtaucher untersucht.
Die Spundwand in dem Bereich der Kiellinie zwischen der Reventloubrücke und der Wasserschutzpolizei datiert aus dem Jahr 1960/61. Sie wurde 1995 in der Wasserwechselzone mit Stahlblechen auf einfache Weise repariert, wodurch die Nutzungsdauer um inzwischen 17 Jahre verlängert werden konnte. Der Befund und eine gutachtliche Stellungnahme eines Ingenieurbüros weisen aus, dass das Bauwerk nunmehr das Ende seiner Nutzungsdauer erreicht hat und einer Grunderneuerung zu unterziehen ist. Nach Vorliegen der Entwurfsplanung ist vorgesehen, den ersten (südlichen) Abschnitt im Zusammenhang mit der Erneuerung der Reventloubrücke auszuführen.
Die Ausschreibung für den Neubau der Brücke wird derzeit vorbereitet. Die Ausführung ist ab Mitte 2013 geplant.
Deckung
Grundinstandsetzung Hindenburgufer
Investitionsnummer 5520020082
Zur Deckung wird der Mittelansatz aus der Investitionsmaßnahme Grundinstandsetzung Hindenburgufer herangezogen. Nach aktuellem Kenntnisstand über den Schadensverlauf ist es vertretbar, die Grundinstandsetzung des Hindenburgufers im Abschnitt südlich der Anlegebrücke Bellevue für kurze Dauer aufzuschieben. Der Zustand der dortigen Ufereinfassungen ist als weniger kritisch zu betrachten als im Abschnitt der Kiellinie zwischen Reventloubrücke und der Wasserschutzpolizei.
Die Mittel sind entsprechend in der mittelfristigen Finanzplanung in ausreichender Höhe erneut anzumelden. Im Haushaltsentwurf 2013ff sind sie in den Jahren 2015 und 2016 eingestellt.
Investitionsnummer | Bezeichnung | HH-Ansatz 2012 incl. Üpl./apl. Auszahlungen | Veränderung - Mehr/ + Weniger | HH-Ansatz 2012 neu |
5520020076 | Sanierung der Spundwand an der Kiellinie | -50.000 | -420.000 | 470.000 |
5520020082 | Grundinstandsetzung Hindenburgufer
| -420.000 | +420.000 | 0 |
Peter Todeskino
Bürgermeister
