Antrag:

1.               Der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 (Anlage 1) mit dem Gesamtergebnisplan, dem Gesamtfinanzplan und den einzelnen Teilplänen wird zugestimmt.

2.    Den Bewirtschaftungsregelungen zum Haushaltsplan (Anlage 2) wird zugestimmt.

Begründung:

Es wird auf die übersandten Haushaltsunterlagen, insbesondere auf den Druckentwurf des Haushaltsplanes, den Vorbericht sowie das nachgereichte Material verwiesen.

In die Bewirtschaftungsregelungen sind neben überwiegend redaktionellen Anpassungen unter

·         „3. Übernahme neuer oder Ausweitung bestehender freiwilliger Aufgaben“ und

·         „4. Abweichungen von den Bewirtschaftungsregelungen“

zwei Punkte neu aufgenommen worden, auf die an dieser Stelle besonders hingewiesen wird.

Wolfgang Röttgers

Stadtrat