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Auf Einladung der Stadt Kaliningrad besuchte Kiels Stadtpräsident Hans-Werner Tovar in der Zeit vom 26.05. – 28.05.2014 Kiels russische Partnerstadt Kaliningrad. Neben dem Antrittsbesuch beim Bürgermeister Alexander Yarushuk standen Gespräche über die zukünftige Zusammenarbeit und der Abschluss eines gemeinsamen Jahresprogramms für die Jahre 2014 und 2015 im Focus dieser Reise.

Schwerpunkte des Jahresprogramms stellen Aktivitäten in den Bereichen Jugend, Musik, Kultur sowie Expertentreffen dar.

Hiermit wird dem im Jahre 1992 geschlossenen Partnerschaftsvertrag Rechnung getragen, der Begegnungen dieser Art – im Interesse einer friedlichen Entwicklung der Beziehungen beider Völker zueinander – zum Ziel hat.

In der Pressekonferenz im Kaliningrader Rathaus sprachen sich der Kaliningrader Bürgermeister Alexander Yarushuk und Kiels Stadtpräsident Tovar dafür aus, gerade vor dem Hintergrund der Krise in der Ukraine die Anzahl von Jugendbegegnungen zu intensivieren und so kommunale Beiträge zur Völkerverständigung zu leisten. Auf die Frage, welche Schiffe aus der Russischen Föderation zur diesjährigen Kieler Woche erwartet werden, antwortete der Stadtpräsident, „Welche Schiffe konkret nach Kiel kommen werden, ist mir nicht bekannt – ich gehe aber davon aus, dass wie in den vergangenen Jahren wieder Schiffe aus der Russischen Föderation nach Kiel kommen werden“.

Nach der Pressekonferenz erhielt der Kieler Stadtpräsident Kenntnis von der Entscheidung des Auswärtigen Amtes in Berlin, eine russische Marineeinheit – die auf Einladung der Landeshauptstadt Kiel an der Kieler Woche teilnehmen wollte – nicht in die deutschen Hoheitsgewässer einlaufen zu lassen. Diese Nachricht war  kontraproduktiv für die Pflege der guten Beziehungen der Städte zueinander. Zum einen musste man seitens der Kaliningrader Seite davon ausgehen, dass der Stadtpräsident von diesem Sachverhalt bereits vor der Pressekonferenz Kenntnis erhielt und die Medien bewusst falsch informierte, zum anderen erschloss sich die Sinnhaftigkeit dieser „Ausladung“ nicht, da es sich um die Teilnahme an der Kieler Woche handelte, bei der bekanntlich die „Völkerverständigung“ im Mittelpunkt steht.

Vor diesem Hintergrund möchte der Stadtpräsident auf den „Grundauftrag“ der Kieler Woche hinweisen, der bis zum heutigen Tage aktuell ist und Jahr für Jahr praktiziert wird. Dieser Auftrag stammt von Andreas Gayk, dem ersten demokratisch legitimierten Bürgermeister Kiels nach Ende des 2. Weltkrieges. Hiernach soll die Kieler Woche dazu genutzt werden, durch aktive Beiträge die Völkerverständigung zu befördern.

Unabhängig von dieser Thematik sprach der Stadtpräsident - vor dem Hintergrund des Beschlusses der Kieler Ratsversammlung vom 22.08.2013 -  persönlich den Bürgermeister der Stadt Kaliningrad auf die Situation von Schwulen, Lesben, Bi- und intersexuellen wie auch Transgender in seiner Stadt an.

Der Bürgermeiste verwies auf die für russische Städte bindenden Gesetze, die von der Duma in Moskau beschlossen wurden und den Städten nur einen sehr geringen Handlungsspielraum einräumen. Ein Schutz der angesprochenen Gruppen ist für ihn selbstverständlich. Öffentliche Aktionen der Gruppen können hingegen aufgrund der bestehenden Gesetze nicht genehmigt werden.

Diese Aussage deckt sich auch mit der Aussage des Generalkonsuls der Russischen Föderation in Hamburg, Herrn Ivan Khotulev. Bei einem Gespräch im Generalkonsulat am 24. März 2014, bei dem diese Thematik im Focus stand, erklärte der Generalkonsul ebenfalls die rechtliche Situation. Die Gesetze der Duma in Moskau – vergleichbar in Deutschland mit dem Deutschen Bundestag – sind für alle offiziellen Stellen der Russischen Föderation verbindlich. Ein Schutz der betroffenen Personengruppen steht hiernach außer Frage, öffentliche Aktionen sind dagegen unzulässig.

Eine eindrucksvolle Besichtigung des Montagewerkes Avtotor Holding GmbH rundete die Reise ab. In diesem Werk arbeiten 2 ½ tausend Menschen in Schichten und montieren für den russischen Markt Autos der Firmen BMW, GM, Hyundai und KIA. Das hohe Niveau des Werkes und der hohe Ausbildungsgrad der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren sehr beindruckend. Es wurde deutlich, dass die Stadt Kaliningrad dabei ist, sich dem hohen Fertigungsniveau westeuropäischer Werke anzunähern.

Abschließend kann gesagt werden, dass der Gastgeber deutlich machte, dass ihm sehr an dem Ausbau der bestehenden Beziehungen zu Kiel gelegen ist. Ungeachtet der Situation in der Ukraine sollte auf kommunaler Ebene die völkerverbindende eindrucksvolle Zusammenarbeit fortgesetzt und weiterentwickelt werden.

Hans-Werner Tovar

Stadtpräsident

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