Antrag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Weiterentwicklung des wirkungsorientierten Haushalts die bestehenden Kennzahlen des Produkts 263001 (Haushaltsplan 2015 der LH Kiel, Band 2, S. 286f) um ein geeignetes System von Leistungs- und Wirkungskennzahlen zu ergänzen und der Ratsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Im Kennzahlensystem können durch Abgleich der Sollwerte, die sich die Selbstverwaltung setzt, mit den erreichten Istwerten die Wirkung und gegebenenfalls der Erfolg der Verwaltung abgelesen und mögliche Reaktionsmaßnahmen der Selbstverwaltung identifiziert werden.

Begründung:

Für die wirkungsorientierte Steuerung durch die Selbstverwaltung ist ein entsprechendes Kennzahlensystem auch bei dem Produkt 263001 „Musikschule“ notwendig.

Es wird angeregt, auf die in Mannheim, Bochum und insbesondere auch in Bonn verwendeten Kennzahlensysteme zurückzugreifen bzw. diese als Basis zu nehmen (vgl. Haushaltsplan der Stadt Mannheim 2014/2015, S. 367ff. bzw. Haushaltsplan 2015 der Stadt Bochum, S. 768ff und Erläuterungsband I zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015/2016 der Bundesstadt Bonn, S. 57-73).

Anregungen gibt auch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) unter der Adresse https://www.kgst.de/dienstleistungen/benchmarking/musterkennzahlensysteme.dot

Hilfreich ist zudem die Lektüre „Wirkungsorientiert Steuern mit Kennzahlen. Ein Praxisbeispiel aus der Stadt Brühl“.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

gez. Hubertus Hencke

Fraktionsvorsitzender

gez. Christina Musculus-Stahnkef. d. R. Peter Helm

stv. FraktionsvorsitzendeFraktionsgeschäftsführer