Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0061/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Kirchhofalle
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Stadtplanungsamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bauausschuss
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Vorberatung
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Feb 4, 2016
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Sachverhalt/Begründung
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Maßnahmenbeschreibung:
Die Kirchhofallee wurde in der Zeit von März bis Oktober 2012 von der Ringstraße bis zum Königsweg aus- und umgebaut. Dabei wurde die Fahrbahn zwischen Schaßstraße und Königsweg mit einer Asphaltdecke versehen und erhielt ebenso wie der Gehweg auf der nördlichen Straßenseite erstmalig einen frostsicheren Unterbau. Weiterhin erfolgte die erstmalige Herstellung von Parkflächen und die Beleuchtungsanlage wurde von Überspannungsleitungen auf Leuchten mit Stahlmasten umgestellt und dabei erweitert. Insgesamt stellen diese Maßnahmen eine Erneuerung bzw. eine Verbesserung dar und sind somit beitragsfähig.
Es handelt sich hierbei um eine Aus- und Umbaumaßnahme, für die nach den Bestimmungen des § 8 des Kommunalabgabengesetzes Schleswig-Holstein (KAG S-H) in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung von den Mit-/Eigentümer/-innen bzw. Erbbaubechtigten der erschlossenen Grundstücke Ausbaubeiträge zu erheben sind.
Abrechnungsgebiet:
Bei der Beitragserhebung werden alle von der Kirchhofallee erschlossenen Grundstücke zwischen Ringstraße und Königsweg berücksichtigt.
Beitragsrelevante Daten:
Klassifizierung der Straße | Innerortsstraße |
Beitragsfähiger Aufwand | rd. 365.000,- € |
Städtischer Anteil | rd. 170.000,- € |
Auf die Beitragspflichtigen zu verteilen | rd. 195.000,- € |
Beitragsbelastungen | von 125,- € bis 17.700,- € |
Im Zusammenhang mit dieser Geschäftlichen Mitteilung erhält der Ortsbeirat Mitte eine entsprechende Mitteilung über die bevorstehende Beitragserhebung.
Peter Todeskino
Bürgermeister
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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161,7 kB
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