Vorbemerkung:

Das städtische Infrastrukturvermögen ist teilweise offenbar unterfinanziert, was sich beispielsweise am teils desolaten Zustand der Straßen in der Landeshauptstadt ablesen und erfahren lässt. Die Stadt darf aber nicht Gefahr laufen, in nicht allzu ferner Zukunft vor immensen finanziellen Aufwendungen im Bereich der Erneuerungen zu stehen.

Das RPA führt in diesem Zusammenhang im Statusbericht 2014/2015 auf S. 30 Folgendes aus:

„Für Gebäude, Straßen, Brücken und Entwässerungseinrichtungen und sonstige Infrastrukturen sind während der Nutzungsdauer geeignete Instandhaltungsmaßnahmen zu treffen, die während der Nutzungsdauer zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs getätigt werden müssen, um die durch Abnutzung und Alterung entstehenden baulichen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen. Eine unterlassene oder unzureichende Instandhaltung führt zu Schäden an den genannten Einrichtungen und ist mit der Vorgabe an eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung nicht in Einklang zu bringen.“

Eine nachhaltige Bewirtschaftung der Liegenschaften stellt sicher, dass der notwendige Sanierungsaufwand in künftigen Jahren nicht weiter ansteigt.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende

Kleine Anfrage

1. In welcher Höhe wurden Mittel aus dem städtischen Haushalt in den Haushaltsjahren 2012, 2013, 2014 und 2015 tatsächlich aufgewandt für die Instandhaltung von

a) Schulen

b) Kindertagesstätten

c) Sportstätten

d) Jugendeinrichtungen

e) Verwaltungsgebäuden

f) Gemeindestraßen?

2. In welcher Höhe hätten nach Auffassung der Verwaltung in den Haushaltsjahren 2012, 2013, 2014 und 2015 Mittel für die Instandhaltung aufgewendet werden müssen, um den Zustand der städtischen Infrastrukturen mindestens zu erhalten? Bitte differenzieren Sie die Antwort nach:

a) Schulen

b) Kindertagesstätten

c) Sportstätten

d) Jugendeinrichtungen

e) Verwaltungsgebäuden

f) Gemeindestraßen?

gez. Christina Musculus-Stahnkef. d. R. Peter Helm

stv. FraktionsvorsitzendeFraktionsgeschäftsführer