Antrag:

Die Ratsversammlung der LH Kiel hat sich mehrfach dazu bekannt, dass Kiel eine weltoffene, friedliche, solidarische Stadt ist. Die Kielerinnen und Kieler haben dies u.a. bei den Demonstrationen "Kiel weltoffen" und bei ihrem engagierten Einsatz in der Flüchtlingshilfe eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Die Ratsversammlung begrüßt es, wenn Künstlerinnen und Künstler in ihrem Wirken diesen Werten entsprechend agieren. Für alle anderen gilt, dass sie im Rahmen der grundgesetzlich garantierten Freiheit der Kunst handeln können, aber auch eine gesellschaftliche Diskussion darüber aushalten müssen.
Die Ratsversammlung begrüßt diese Auseinandersetzung, da sie einer demokratischen Kultur entspricht, in der staatliche Eingriffe in künstlerische Freiheiten das letzte Mittel sind. Die gesellschaftliche Debatte und entsprechende Reaktionen in Form von Demonstrationen, freien Meinungsäußerungen und einem bewussten Konsumverhalten können dadurch nicht ersetzt werden.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Gez. Ratsfrau Ingrid Lietzowf.d.R.

SPD-Ratsfraktion

Gez. Stefan Kruberf.d.R.

CDU-Ratsfraktion

Gez. Ratsfrau Lydia Rudowf.d.R.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gez. Ratsherr Marce Schmidtf.d.R.

SSW-Ratsfraktion