Antrag:

Dem Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Parken der Landeshauptstadt wird zugestimmt.

7Begründung:

Der Eigenbetrieb Parken ist zum 01.01.2012 gegründet worden mit dem Ziel, die Weiterentwicklung und den Bau von öffentlichen nicht gewidmeten Parkierungsanlagen in Abstimmung mit dem Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt voranzutreiben.

Der Wirtschaftsplan 2017 ist aufgestellt. Die Werkleitung erwartet in 2017 einen Jahresgewinn von 19 TEUR, auf der Grundlage von Einnahmen aus der Tiefgarage Europaplatz und den anderen Parkeinrichtungen. In den Aufwendungen sind die laufenden Kosten des Betriebs der Parkeinrichtungen sowie u. a. Reparaturen und Instandsetzungen für die Tiefgarage Europaplatz enthalten. Weiterhin sind die Zinsenaufwendungen für die Kreditaufnahme des Neubaus PH ZOB berücksichtigt.

Die Kreditaufnahme für das Parkhaus ZOB stellt sich wie folgt dar:

in 2015 (genehmigte Kredithöhe aus 2014)1.418.000 EUR

in 2016 (genehmigte Kredithöhe aus 2015) 1.016.000 EUR

geplante Kreditaufnahme in 2016  926.000 EUR

geplante Kreditaufnahme in 20172.491.000 EUR

geplante Kreditaufnahme in 20183.917.000 EUR

gesamt9.768.000 EUR

Die Investitionskosten für das Parkhaus ZOB betragen 13,9 Mio. EUR.

Peter Todeskino

Bürgermeister