Antrag:

Die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen in einem insgesamt begrenzten Gesamtvolumen von 300.000 € werden aus den Ergebnishaushaltsmitteln 2017 bzw. 2018 - Konto 52111001- Unterhaltung der Gebäude - nutzerbedingte Verbesserungen „Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit im städtischen Zuständigkeitsbereich“ realisiert.

Begründung:

Seit dem Haushaltsbeschluss 2008 werden alljährlich 150.000 € für Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit im städtischen Zuständigkeitsbereich zur Verfügung gestellt.

Um den Verfahrensaufwand zu begrenzen, werden diese Maßnahmen seit den Haushaltsjahren 2011/2012 jeweils für 2 Jahre zusammengefasst.

Für die Jahre 2017/2018 wurden Vorhaben in einem Gesamtvolumen von 300.000 € aus der umfangreichen Prioritätenliste aller Maßnahmen entwickelt bzw. aufgrund aktueller Erkenntnisse und Rückmeldungen aus den verwaltungsinternen städtischen Ämtern in Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle für Barrierefreies Bauen vorgeschlagen (vgl. Anlage).

Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat den Maßnahmenvorschlägen in seiner Sitzung am 10.02.2017 zugestimmt. Die Ortsbeiräte wurden bzw. werden über die vorgesehenen Maßnahmen durch die Beratungsstelle für Barrierefreies Bauen informiert.

Der Vertreter für die Belange der Barrierefreiheit des Beirates für Seniorinnen und Senioren hat an den Sitzungen des Beirates für Menschen mit Behinderung teilgenommen, in denen die Maßnahmen für die Prioritätenliste ausgewählt wurden und seine Zustimmung zu den dort beschlossenen Vorschlägen erteilt.

Peter Todeskino

Bürgermeister