Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Deckung der Kosten für die Maßnahme in der Projensdorfer Straße innerhalb des Budgets des Tiefbauamtes

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Geschäftliche Mitteilung

Federführend:: Tiefbauamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Kenntnisnahme
	May 9, 2017	Sitzung des Finanzausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Kenntnisnahme
	May 18, 2017	Sitzung der Ratsversammlung	zur Kenntnis genommen	NA

Antrag

Antrag:

Sachverhalt/Begründung

Die Verwaltung informiert, dass die Kosten in Höhe von 450.000,- € im Teilplan 541 bei der Investitionsnummer 5410010250 Deckenerneuerung Projensdorfer Straße mit Mitteln aus der Maßnahme Verkehrsgerechter Umbau ZOB im Teilplan 547 bei der Investitionsnummer 5470010060 in Höhe von 450.000 € zur Deckung gebracht werden. Somit erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets des Tiefbauamtes.

Damit kommt die Verwaltung ihrer Hinweispflicht an die Selbstverwaltung aufgrund der Bewirtschaftungsrichtlinie zum Haushalt 2017 nach.

Für die Umsetzung der Maßnahme Umbau des ZOB wird die Verwaltung im Nachtragshaushalt 2017 sowie im Haushalt 2018 die erforderlichen Mittel beantragen.

Peter Todeskino

Bürgermeister