Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Änderungsantrag zu Drs. 0320/2017 „Verwendung Stadtwappen“

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: SPD-Ratsfraktion

Beteiligt:: Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW-Ratsfraktion

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	May 18, 2017	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Der Antrag erhält folgende Fassung:

Die Stadtverwaltung wird gebeten, das Stadtwappen auf den Dokumenten der Beiräte und Ortsbeiräte (z.B. Einladungen, Niederschriften, Anträge, Veranstaltungsankündigungen etc.) sowohl in der elektronischen Fassung / Druckversion wie auch in der Papierform weiterhin zu verwenden.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die Ratsversammlung nutzt in ihrer Außendarstellung weiterhin das Stadtwappen.
Da Beiräte und Ortsbeiräte ein Teil der Selbstverwaltung sind, sollen sie eine gleiche Außendarstellung verwenden.
Dem Oberbürgermeister obliegt hingegen die Entscheidung, wie sich die Mitarbeiter_innen der Verwaltung präsentieren.

gez. Ratsherr Benjamin Raschkef.d.R.
SPD-Ratsfraktion

gez. Ratsherr Dirk Scheeljef.d.R.

Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

gez. Ratsherr Marcel Schmidtf.d.R.
SSW-Ratsfraktion