Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0500/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Saubere Stadt Kiel, hier: Pilotprojekt Iltisstraße in Gaarden
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Abfallwirtschaftsbetrieb
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Innen- und Umweltausschuss
|
Kenntnisnahme
|
|
|
Jun 6, 2017
| |||
●
Erledigt
|
|
Wirtschaftsausschuss
|
Kenntnisnahme
|
|
|
Jun 28, 2017
|
Antrag
In einer Geschäftlichen Mitteilung vom 16.06.2016 (DrS. 0546/2016) sind der Innen- und Umweltausschuss sowie der Wirtschaftsausschuss umfassend über Aspekte der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung im Gebiet der Landeshauptstadt Kiel informiert worden.
Bisher konnte eine grundlegende Verbesserung der Sauberkeit im Ortsteil Gaarden nicht erreicht werden. Im Ortsteil Gaarden waren und sind überproportional viele wilde Müllablagerungen zu verzeichnen. Auch die Sauberkeit der Straßen und Gehwege lässt nach wie vor zu wünschen übrig.
Die Verwaltung wird deshalb in einem Pilotprojekt in der Iltisstraße in Gaarden die Ursachen hierfür ermitteln und anschließend Maßnahmen entwickeln, die idealerweise zu einer Verbesserung der Situation beitragen können. Ziel ist es, mit den exemplarisch zu ergreifenden Maßnahmen die Sauberkeit in der Iltisstraße zu verbessern und erfolgreiche Maßnahmen auf den Ortsteil Gaarden zu übertragen. Das Projekt wird Ende des Jahres 2017 evaluiert.
Die Ursachenermittlung beinhaltet die Erfassung einer Reihe statistischer Daten (z.B. Anzahl der Grundstücke, Zahl der in der Iltisstraße lebenden Menschen und ihrer Nationalität, die Zahl der Umzüge in die und aus der Iltisstraße, das bereit gestellte Abfallbehältervolumen und eventueller Beistellungen, die Anzahl der Sperrgutentsorgungen und der Entsorgungen wilder Müllablagerungen). Seit Anfang Mai 2017 werden zudem aufgrund von Fragebögen, die mit dem Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt Kiel abgestimmt wurden, Mieterinnen und Mieter sowie Vermieterinnen und Vermieter in der Iltisstraße befragt.
Zu den zu ergreifenden Maßnahmen können beispielsweise verbesserte Informationen und eine Beratung der Haushalte, Änderungen des bereit gestellten Abfallbehältervolumens und die konsequente Ahndung wilder Müllablagerungen, wenn Ursacher ermittelt werden konnten, gehören.
Das 4. Polizeirevier hat eine verstärkte Bestreifung der Iltisstraße im Rahmen des Möglichen ebenso zugesagt wie das Bürger- und Ordnungsamt den Einsatz der City-Scouts. Die Abteilung Umwelt- und Verbraucherschutz der Polizei wird in Abstimmung mit dem Bürger- und Ordnungsamt Einzelfälle z.B. wilder Abfallablagerungen ermitteln und verfolgen. Das Umweltschutzamt wird bei Informationen über ordnungswidrig abgelagerte Schadstoffe auf Grundstücken tätig werden.
Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel wird zudem Kontakt zum Jobcenter aufnehmen, um den Einsatz sog. 1 Euro – Jobber und möglicher Aufgaben abzustimmen.
Der Ortsbeirat Gaarden erhält für seine Sitzung am 14.06.2017 eine Kopie dieser Geschäftlichen Mitteilung.
Dr. Ulf Kämpfer
Oberbürgermeister
Sachverhalt/Begründung
In einer Geschäftlichen Mitteilung vom 16.06.2016 (DrS. 0546/2016) sind der Innen- und Umweltausschuss sowie der Wirtschaftsausschuss umfassend über Aspekte der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung im Gebiet der Landeshauptstadt Kiel informiert worden.
Bisher konnte eine grundlegende Verbesserung der Sauberkeit im Ortsteil Gaarden nicht erreicht werden. Im Ortsteil Gaarden waren und sind überproportional viele wilde Müllablagerungen zu verzeichnen. Auch die Sauberkeit der Straßen und Gehwege lässt nach wie vor zu wünschen übrig.
Die Verwaltung wird deshalb in einem Pilotprojekt in der Iltisstraße in Gaarden die Ursachen hierfür ermitteln und anschließend Maßnahmen entwickeln, die idealerweise zu einer Verbesserung der Situation beitragen können. Ziel ist es, mit den exemplarisch zu ergreifenden Maßnahmen die Sauberkeit in der Iltisstraße zu verbessern und erfolgreiche Maßnahmen auf den Ortsteil Gaarden zu übertragen. Das Projekt wird Ende des Jahres 2017 evaluiert.
Die Ursachenermittlung beinhaltet die Erfassung einer Reihe statistischer Daten (z.B. Anzahl der Grundstücke, Zahl der in der Iltisstraße lebenden Menschen und ihrer Nationalität, die Zahl der Umzüge in die und aus der Iltisstraße, das bereit gestellte Abfallbehältervolumen und eventueller Beistellungen, die Anzahl der Sperrgutentsorgungen und der Entsorgungen wilder Müllablagerungen). Seit Anfang Mai 2017 werden zudem aufgrund von Fragebögen, die mit dem Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt Kiel abgestimmt wurden, Mieterinnen und Mieter sowie Vermieterinnen und Vermieter in der Iltisstraße befragt.
Zu den zu ergreifenden Maßnahmen können beispielsweise verbesserte Informationen und eine Beratung der Haushalte, Änderungen des bereit gestellten Abfallbehältervolumens und die konsequente Ahndung wilder Müllablagerungen, wenn Ursacher ermittelt werden konnten, gehören.
Das 4. Polizeirevier hat eine verstärkte Bestreifung der Iltisstraße im Rahmen des Möglichen ebenso zugesagt wie das Bürger- und Ordnungsamt den Einsatz der City-Scouts. Die Abteilung Umwelt- und Verbraucherschutz der Polizei wird in Abstimmung mit dem Bürger- und Ordnungsamt Einzelfälle z.B. wilder Abfallablagerungen ermitteln und verfolgen. Das Umweltschutzamt wird bei Informationen über ordnungswidrig abgelagerte Schadstoffe auf Grundstücken tätig werden.
Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel wird zudem Kontakt zum Jobcenter aufnehmen, um den Einsatz sog. 1 Euro – Jobber und möglicher Aufgaben abzustimmen.
Der Ortsbeirat Gaarden erhält für seine Sitzung am 14.06.2017 eine Kopie dieser Geschäftlichen Mitteilung.
Dr. Ulf Kämpfer
Oberbürgermeister
