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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 0617/2017

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Beratungsfolge

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Antrag

Antrag:

 

 

  1. Der Widmungsverfügung (Anlage 1) wird zugestimmt.
  2. Der Parkplatz am Hasseldieksdammer Weg ggü. Haus-Nr. 185 wird eingezogen.

 

 

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Sachverhalt/Begründung

Begründung:

 

 

Zu 1.Der Elisabeth-Gloeden-Ring wurde am 19.01.2013 zur sonstigen öffentlichen Straße

(Mischfläche) gewidmet. Die Verlängerung wurde nun fertiggestellt und soll ebenfalls

als sonstige öffentliche Straße Mischfläche gem. § 3 Abs. 1 Nr. 4 c StrWG eingestuft

werden.

 

Der Ortsbeirat Wellsee / Kronsburg / Rönne hat in der Sitzung am 06. Juni 2017

keine Bedenken geäert.

 

 

Zu 2.Der Parkplatz im Hasseldiekdammer Weg ggü. Haus-Nr. 185 wurde durch

Planfeststellungsbeschluss am 15.05.1990 im Rahmen des Baus des Olof-Palme-

Dammes gewidmet und zur sonstigen öffentlichen Straße (Parkplatz) gem. § 3 Abs. 1

Nr. 4 c StrWG eingestuft. Der Parkplatz wird nur von Besuchern der Kleingartenanlage

genutzt und hat somit keine Verkehrbedeutung mehr. Er soll daher gem. § 8 Abs. 1 StrWG

eingezogen werden.

 

Der Ortsbeirat Schreventeich / Hasseldieksdamm hat in der Sitzung am 27. April 2017

Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

Doris Grondke

Stadträtin

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

Jul 6, 2017 - Bauausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

Jul 20, 2017 - Ratsversammlung - ungeändert beschlossen