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ALLRIS - Drucksache

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 0727/2017

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Beratungsfolge

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Antrag

Änderungsantrag:

 

Der Antrag erhält folgende Fassung:

 

Der letzte Absatz des Antragstextes ist wie folgt zu ergänzen: ".... Büchereien ab 01.01.2018 (Drs. 0529/2017) sind vorgezogener Teil der Umsetzung eines Anerkennungskonzeptes."

 

 

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Sachverhalt/Begründung

Begründung:

 

Mit der geänderten Formulierung wird klargestellt, dass die angestrebte Beschlussfassung für ein Anerkennungskonzept bestehende Beschlüsse weder verändert noch zeitlich nach hinten schiebt. Die Änderungen der Gebührensatzungen sollen spätestens zur Dezember-Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorliegen, um zum 01.01.2018 in Kraft treten zu können.

 

 

gez. Ratsfrau Dagmar Hirdesf.d.R.

Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

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Beschlüsse

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Jul 20, 2017 - Ratsversammlung - ungeändert beschlossen