Ab dem Haushaltsjahr 2016 dient der Finanzbericht auch der Umsetzung des Ratsbeschlusses Drs. 0081/2016 (Haushaltsvollzug in den Fachausschüssen): Parallel zum Finanzausschuss werden die Fachausschüsse über den Haushaltsvollzug im jeweiligen Zuständigkeitsbereich im Rahmen einer Geschäftlichen Mitteilung informiert.

Aus gesamtstädtischer Sicht zeichnet sich im Finanzbericht für das laufende Jahr 2017 ein Jahresfehlbetrag von rd. 16,6 Mio. EUR ab. Gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz von rd. 33,3 Mio. EUR (Ursprungsansätze Haushaltsplanung 2017 einschließlich Reste und Veränderungen durch über- und außerplanmäßige Aufwendungen) bedeutet dies eine Verbesserung von rd. 16,7 Mio. EUR (hierin enthalten sind die Konsolidierungshilfe und die Fehlbetragszuweisung i.H.v. zusammen 13,1 Mio. EUR).

Der vorliegende Bericht stellt für den Teilplan 1113, das Budget 12 und den Teilplan 5732 dar, inwieweit und an welcher Stelle sich im Haushaltsvollzug des Jahres 2017 voraussichtlich Abweichungen von der Haushaltsplanung ergeben. Dies erfolgt anhand von Prognosen, die die betroffenen Ämter und Referate auf Basis der zum 30.06.2017 gebuchten Erträge und Aufwendungen sowie im Hinblick auf den weiteren Verlauf des Jahres abgegeben haben.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Personalaufwendungen ist zu erwarten, dass von den eingeplanten Personalaufwendungen stadtweit ca. 3,0 Mio. € nicht benötigt werden. Die erforderlichen Planungsanpassungen betreffen diverse Kombinationen von Kostenträgern,  Kostenstellen und Personalaufwandssachkonten.

Eine für den Teilplan 1113, das Budget 12 und den Teilplan 5732 nach Produkten unterteilte Darstellung der Plan- bzw. Prognosewerte sowie der Abweichungen enthält die Anlage 1. Einzelbegründungen und Anmerkungen zu den Abweichungen sind in der Anlage 2 zusammengestellt.

Im Übrigen werden die wesentlichen Abweichungen im Nachtragshaushalt 2017 berücksichtigt.

W o l f g a n g  R ö t t g e r s

Stadtrat