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Geschäftliche Mitteilung - 1050/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Schwarzdeckenprogramm: Maßnahmen 2018 - keine Fördermittel des Landes
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Tiefbauamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bauausschuss
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Kenntnisnahme
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Dec 7, 2017
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Antrag
Antrag:
Sachverhalt/Begründung
Für das Jahr 2018 wurden für folgende Schwarzdeckenerneuerungsmaßnahmen Anträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-SH) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) zur Förderung gestellt (DRS 437/2017):
- Hamburger Chaussee zwischen Baumweg und Meimersdorfer Weg,
- Wischhofstraße zwischen Ostring und Schönberger Straße,
- Eckernförder Straße zwischen Alte Weide und Gutenbergstraße.
Die beantragten Deckenerneuerungen wurden vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie grundsätzlich als förderfähig eingestuft, jedoch nicht im Bauprogramm 2018 berücksichtigt. Nach Mitteilung des Ministeriums stehen für Deckenerneuerungen der Landeshauptstadt Kiel keine Fördermittel mehr zur Verfügung.
Die Maßnahmen müssen nunmehr aus Eigenmitteln bestritten werden.
In diesem Zusammenhang wird auf die Geschäftliche Mitteilung des Tiefbauamtes „Straßeninfrastruktur“ (Drs. Nr. 0924/2017) vom 26.09.2017, welche am 05.10.2017 im Bauausschuss und am 16.11.2017 in der Ratsversammlung vorgestellt wurde, hingewiesen.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Doris Grondke
Stadträtin
