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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 1060/2017

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

Am 16.03.2017 hat die Ratsversammlung u.a. beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept zur Umstellung auf Unterflursysteme im öffentlichen Raum vorlegen soll (Drs. 0145/2017). Das Ergebnis sollte der Ratsversammlung nach der Sommerpause zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Die Abstimmung zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel und dem Baudezernat hat ergeben, dass Unterflursysteme bei der Neuplanung insbesondere von Wohnanlagen im privaten, nichtöffentlichen Raum eher unproblematisch berücksichtigt werden können. Bei den Bestandsbauten ist der Bau von Unterflursystemen im öffentlichen Raum jedoch nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig. An zwei Sachverhalten, die bei einem Termin vor Ort geprüft wurden, ist deutlich geworden, dass es eines Kriterienkataloges bedarf, anhand dessen eine Entscheidung über die Genehmigungsfähigkeit von Unterflursystemen im öffentlichen Raum getroffen werden kann. Die Erarbeitung dieses Kriterienkataloges konnte innerhalb des gesetzten Zeitrahmens noch nicht abschließend erfolgen. Der Prüfauftrag wird deshalb erst Anfang 2018 erledigt werden können.

 

 

 

 

Dr. Ulf Kämpfer
Oberbürgermeister

 

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