Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Wiederaufnahme des Pendelverkehrs zwischen Brauner Berg und Falckensteiner Strand, Antrag des Ortsbeirates Pries/Friedrichsort (Drs. 0117/2018) und Geschäftliche Mitteilung des Eigenbetriebes Beteiligungen (Drs. 0322/2018)

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Geschäftliche Mitteilung

Federführend:: Tiefbauamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bauausschuss	Kenntnisnahme
	Jun 28, 2018	Sitzung des Bauausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss	Kenntnisnahme
	Aug 29, 2018	Sitzung des Wirtschaftsausschusses	zur Kenntnis genommen	NA

Antrag

Antrag:

Sachverhalt/Begründung

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 25.04.2018 bat Ratsfrau Möller-Neustock (SPD) um Auskunft, wofür die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung verwandt werden, mit denen in der Vergangenheit der Pendelverkehr finanziert wurde.

Die Verwaltung antwortet wie folgt:

Die Parkraumbewirtschaftung wird seit 2006 nicht mehr von der Landeshauptstadt Kiel durchgeführt. Sie ist vergeben an die Festung Friedrichsort GmbH & Co.KG.

Das aus dem Vertrag der Stadt Kiel zustehende Entgelt wird beim Tiefbauamt im allgemeinen Haushalt vereinnahmt.

Doris Grondke

Stadträtin