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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0771/2018

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

Entsprechend der Eigenbetriebsverordnung Schleswig-Holstein vom 05.12.2017 ist dem Werkausschuss vierteljährlich, mindestens jedoch halbjährlich ein Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen vorzulegen, dazu zählen auch Änderungen im Stellenplan, sowie die Abwicklung des Vermögensplans.

 

Bei der Darstellung des unterjährigen Ergebnisses wird der vom Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel (EBK) gewählten Form gefolgt. Der ABK kommentiert das Halbjahresergebnis 2018 folgendermaßen:

 

Unternehmensverlauf / Abweichungsanalyse

Der ABK geht weiterhin davon aus, dass das Planergebnis 2018 nicht vollständig erreicht werden kann, mildert aber seine Prognose im Vergleich zum 1. Quartal auf eine negative Planabweichung von 376 TEURO ab. Es zeichnet sich ab, dass sowohl die Gebühreneinnahmen der Abfallwirtschaft als auch die Verkaufserlöse für Altpapier höher sind als geplant, so dass die gestiegenen Entsorgungskosten der Abfallwirtschaft kompensiert werden können.

 

Die operative Abfallwirtschaft wird in diesem Jahr außerplanmäßig personell verstärkt werden, insofern rechnet der ABK damit, dass die Personalaufwendungen neben den Tariferhöhungen um weitere 100 TEURO ansteigen werden.

 

Die extern neu kalkulierten Deponierückstellungen belasten das Ergebnis nach der jetzt vorliegenden Deponiekalkulation um 100 TEURO weniger als in der bisherigen Prognose, wenn sowohl der Rückstellungsaufwand als auch der Zinsaufwand, der sich im Finanzergebnis wiederspiegelt, gemeinsam betrachtet werden. Das Deponieergebnis wird positiv beeinflusst werden durch einen um rd. 100 TEURO geringeren Entsorgungsaufwand für Sickerwasser.

 

r die Straßenreinigung wird zum Jahresende ein Überschuss erwartet. Die Einsparungen setzen sich insbesondere aus nicht realisierten Abschreibungen zusammen, die zurzeit auf 300 TEURO geschätzt werden sowie unterplanmäßigen Personal- und Fahrzeugkosten. Höher als der Plan werden die Streugutkosten und die Entsorgungskosten prognostiziert. In den Ist-Zahlen der Straßenreinigung sind die Erlöse für die Reinigungsleistung der Kieler-Woche bereits enthalten, während sie in den Planzahlen erst im Juli erscheinen werden.

 

Projekte / Aktivitäten / Besondere Ereignisse

Der ABK ist dabei, ein neues Preismodell für die Abfallannahme der Deponie zu entwickeln. Die bisherigen Gebühren bewegen sich überwiegend unterhalb der Marktpreise und führen zu einer schnelleren Verfüllung des Deponiekörpers. Dadurch wird die schwierige Suche nach einer Deponie-Nachfolgelösung forciert. Durch eine Preiserhöhung für gefährliche Abfälle und solche, die schwer zu deponieren sind, soll eine Steuerungswirkung entstehen, hin zu einem höheren Anreiz, Abfälle zu verwerten oder in anderen Anlagen zu entsorgen.

 

Fazit

Gegenüber der Planung ergibt sich für den gesamten Betrieb eine Verschlechterung von TEURO -376, die hauptsächlich durch eine höhere Zuführung zur Deponierückstellung begründet ist. Für die Straßenreinigung wird ein positiver Geschäftsverlauf erwartet, der voraussichtlich in einem Überschuss münden wird. Die Abfallwirtschaft bewegt sich noch im Plan, wird aber durch einen Kostendruck im Entsorgungsbereich belastet und durch zusätzlich notwendig gewordenen Personalbedarf. Die Betriebszweige Werkstatt, Fuhrpark und Toiletten verlaufen plangemäß.

 

Die Abwicklung des Vermögensplans per 30.06.2018 lässt sich folgendermaßen darstellen:

 

 5.523 TEURO Investitionsreste aus den Jahren bis 2017

6.197 TEURO Investitionen lt. Wirtschaftsplan 2018

11.720 TEURO gesamte verfügbare Ansätze

 6.431 TEURO bestellte bzw. bereits bezahlte Investitionen

 5.289 TEURO noch verfügbar

 

Die noch verfügbaren Investitionsmittel betreffen in erster Linie den Bau einer neuen Unterkunft für zwei Straßenreinigungsteams im Norden Kiels (2,48 Mio. €). Für die Fahrzeugbeschaffungen der Straßenreinigung und der Abfallwirtschaft stehen noch Investitionsreste i. H. v. 1.77 Mio. € zur Verfügung und für den Umbau bzw. die Sanierung der Kfz-Werkstatt 436 TEURO.

 

In den bestellten bzw. bereits bezahlten Investitionen sind Fahrzeugbeschaffungen - insbesondere für die Straßenreinigung - i. H. v. 5,25 Mio. € enthalten sowie 520 TEURO für die Errichtung des Wertstoffzentrums in Wellsee.

 

Der Stellenplan hat sich von 2017 bis Ende des 1. Halbjahres 2018 nicht verändert.

 

 

 

 

Dr. Ulf Kämpfer

Oberbürgermeister

 

 

Anlage 1: Vergleich PLAN Hochrechnung zum 30.06.2018

 

Anlage 2: Stellenplan 1. Halbjahr 2018

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Anlagen

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