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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 0995/2018

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Beratungsfolge

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Antrag

Antrag:

Die elfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (siehe Anlage 1) wird beschlossen.

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Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die vorgelegte Nachtragssatzung enthält folgende Änderungen

(die Änderungen des Satzungstextes sind in der Anlage 2 synoptisch dargestellt):

 

1.Bauabfälle (§ 13 Abs. 1):

Die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle ist zwischenzeitlich neu geregelt worden. Diese Abfälle fallen nicht mehr unter die ASN 170603*. Gleichwohl sind diese Abfälle weiterhin getrennt zu halten und zu überlassen. Dies wird durch die neue Einordnung in den Text deutlich gemacht.

 

2.Behälterarten (§ 19 Abs. 1)

Durch den Einsatz des Filterdeckels können unangenehme Gerüche und der gelegentlich auftretende Madenbefall bei Biotonnen verringert werden. Mit dem Angebot dieser Zusatzleistung soll die Akzeptanz der Biotonne gesteigert werden.

 

Dieser Beschlussvorlage sind folgende Anlagen beigefügt:

 

Anlage 1Nachtragssatzung

Anlage 2Synopse

 

Das Rechtsamt hat diese Vorlage mitgezeichnet.

Das Rechnungsprüfungsamt hat diese Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Dr. Ulf Kämpfer

Der Oberbürgermeister

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Anlagen

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