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Antrag der Verwaltung - 0995/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Elfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Abfallwirtschaftsbetrieb
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Wirtschaftsausschuss
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Vorberatung
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Nov 28, 2018
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Dec 13, 2018
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Sachverhalt/Begründung
Begründung:
Die vorgelegte Nachtragssatzung enthält folgende Änderungen
(die Änderungen des Satzungstextes sind in der Anlage 2 synoptisch dargestellt):
1.Bauabfälle (§ 13 Abs. 1):
Die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle ist zwischenzeitlich neu geregelt worden. Diese Abfälle fallen nicht mehr unter die ASN 170603*. Gleichwohl sind diese Abfälle weiterhin getrennt zu halten und zu überlassen. Dies wird durch die neue Einordnung in den Text deutlich gemacht.
2.Behälterarten (§ 19 Abs. 1)
Durch den Einsatz des Filterdeckels können unangenehme Gerüche und der gelegentlich auftretende Madenbefall bei Biotonnen verringert werden. Mit dem Angebot dieser Zusatzleistung soll die Akzeptanz der Biotonne gesteigert werden.
Dieser Beschlussvorlage sind folgende Anlagen beigefügt:
Anlage 1Nachtragssatzung
Anlage 2Synopse
Das Rechtsamt hat diese Vorlage mitgezeichnet.
Das Rechnungsprüfungsamt hat diese Vorlage zur Kenntnis genommen.
Dr. Ulf Kämpfer
Der Oberbürgermeister
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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12,9 kB
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2
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öffentlich
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13,4 kB
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