Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Vierzehnte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Abfallwirtschaftsbetrieb

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss	Vorberatung
	Nov 28, 2018	Sitzung des Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	Dec 13, 2018	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Die vierzehnte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (siehe Anlage 1) wird beschlossen.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die vorgelegte Nachtragssatzung enthält im Wesentlichen folgende Änderungen

(die Änderungen des Satzungstextes sind in der Anlage 2 synoptisch dargestellt):

Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr (§11)

Den Gebührenzahlern der Straßenreinigungsgebühr muss ein hoher Gebührenüberschuss in 2019 zurückgezahlt werden. Dies führt zu einer Gebührensenkung von 4,6%.

Anlage 1Nachtragssatzung

Anlage 2Synopse

Anlage 3Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2019

Das Rechtsamt hat diese Vorlage mitgezeichnet.

Das Rechnungsprüfungsamt hat diese Vorlage zur Kenntnis genommen.

Dr. Ulf Kämpfer

Der Oberbürgermeister

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage-1_14NT_Strassenreinigunssat	öffentlich	13,3 kB
2	Anlage-2_Syn_14NT_Strassenreinigungssat	öffentlich	9,6 kB
3	Anlage 3-Gebührenkalk-Strassenreinigung	öffentlich	212,1 kB