Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 1187/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt Kiel und insbesondere am Theodor-Heuss-Ring
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Umweltschutzamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss
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Kenntnisnahme
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Jan 10, 2019
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Erledigt
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Innen- und Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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Feb 5, 2019
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Sachverhalt/Begründung
Veranlassung
Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) hat am 28.05.2018 der Landeshauptstadt Kiel ein Arbeitspapier zur „Fortschreibung des Luftreinhalteplans Kiel“ vorgelegt. Zwischenzeitlich liegen zwei Gutachten vor, die die Auswirkungen von Fahrverboten und weiteren kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität insbesondere am Theodor-Heuss-Ring untersucht haben.
Zwischen Umweltminister Albrecht und Oberbürgermeister Dr. Kämpfer wurde vereinbart, dass die Stadt Kiel bis zum 17.12.2018 eine Stellungnahme und ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität an das MELUND übersendet.
Das auf der Grundlage der Gutachten und verwaltungsinterner Überlegungen resultierende Maßnahmenpaket wurde den Fraktionen im politischen Arbeitskreis Luftbelastung bereits am 29.11.2018 und 14.12.2018 vorgestellt und diskutiert.
Die Stellungnahme, das Maßnahmenpaket und ergänzende Unterlagen, wie zum Beispiel einer Expertise der Kanzlei Weißleder/Ewer wurden am 17.12.2018 an das MELUND übergeben und stehen der Selbstverwaltung und der Öffentlichkeit im Internet unter
www.kiel.de/luftreinhaltung
zur Verfügung.
Doris Grondke
Stadträtin für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt