Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0026/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Feldstraße
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Stadtplanungsamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss
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Vorberatung
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Feb 7, 2019
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Sachverhalt/Begründung
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Die Feldstraße wurde im Zeitraum Dezember 2011 bis November 2016 zwischen der Brunswiker Straße und der Kreuzung Feldstraße/Beselerallee ausgebaut. Es wurden erstmalig Parkstreifen hergestellt und die Beleuchtungsanlage wurde auf erdverkabelte Mastleuchten umgestellt. Zudem erhielt die Fahrbahn im Bereich Feldstraße 14/Schwesterngang bis zur Beselerallee durchgehend eine lärmmindernde Asphaltdecke sowie erstmalig einen frostsicheren Unterbau. Ferner wurden die alten, abgängigen Gehwege mit neuen, einheitlichen Betonplatten inklusive Unterbau versehen. Im Bereich Feldstraße 14/Schwesterngang bis zur Kreuzung Feldstraße/Lornsenstraße wurden erstmalig beidseitig Radwege angelegt.
Bei dieser Baumaßnahme handelt es sich um eine beitragsfähige Aus- und Umbaumaßnahme, für die nach den Bestimmungen des § 8 des Kommunalabgabengesetzes Schleswig-Holstein (KAG S-H) in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung von den Mit-/Eigentümer/-innen bzw. Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke Ausbaubeiträge zu erheben sind.
Ebenfalls wurden im Zuge der Baumaßnahme die Fahrbahn sowie die beidseitigen Geh- und Radwege im Bereich Brunswiker Straße bis zur Feldstraße 14/Schwesterngang erneuert und zwischen der Kreuzung Feldstraße/Lornsenstraße und der Kreuzung Feldstraße/Beselerallee wurde ein Radweg als Schutzstreifen auf der Fahrbahn markiert. Die Kosten hierfür sind nicht beitragsfähig und werden daher auch nicht auf die Anlieger umgelegt.
Abrechnungsgebiet:
Sämtliche von der Feldstraße erschlossenen Grundstücke zwischen Brunswiker Straße und Mercatorstraße werden bei der Beitragsveranlagung berücksichtigt.
Beitragsrelevante Daten:
Klassifizierung der Straße | Innerortsstraße |
Beitragsfähiger Aufwand | ca. 2.060.000 € |
Städtischer Anteil | ca. 930.000 € |
Auf die Beitragspflichtigen zu verteilen | ca. 1.130.000 € |
Beitragsbelastungen (ohne städtische Grundstücke) | ca. 12 € bis 446.000 € |
Im Zusammenhang mit dieser Geschäftlichen Mitteilung erhalten die Ortsbeiräte Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook und Wik eine entsprechende Mitteilung über die bevorstehende Beitragserhebung.
Doris Grondke
Stadträtin
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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634 kB
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