Antrag:

Lichtsignalanlagen (LSA) in der Landeshauptstadt Kiel

1. Allgemeines

Im Bereich der Landeshauptstadt Kiel regeln derzeit 250 Lichtsignalanlagen den Verkehr. Sie dienen der allgemeinen Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und sorgen für die Funktionsfähigkeit des Straßennetzes. Veränderte Ansprüche der Verkehrsteilnehmer, Änderungen der Verkehrssituationen sowie Entwicklungen der Steuerungstechnik und der Signaltechnik fordern vom Straßenbaulastträger fortlaufend Anpassungen, die in enger Zusammenarbeit mit der Straßenverkehrsbehörde erfolgen.

2. Maßnahmen 2018

Die letzte Maßnahmenübersicht wurde am 01.02.2018 dem Bauausschuss und am 06.02.2018 dem Innen- und Umweltausschuss zur Kenntnis vorgelegt (Drs. 0031/2018). Der Tabelle 1 sind die Maßnahmen zu entnehmen, die in 2018 umgesetzt werden konnten.

Diese wurden zum Teil entsprechend der Veranlassung aus Mitteln der Unterhaltung Signalanlagen, des Straßenbaus und der Ver- und Entsorgungsträger, aber auch aus dem Bereich der Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit, finanziert. Für das Haushaltsjahr 2018 standen darüber hinaus für eigenständige Maßnahmen der Optimierung/Erneuerung von Lichtsignalanlagen 150.000 € Haushaltsmittel zur Verfügung.

In 2018 konnten die meisten Maßnahmen der Prioritätsstufe eins umgesetzt werden. Vier der Maßnahmen der Priorität eins konnten allerdings wegen der Abhängigkeit vom Straßenbau noch nicht durchgeführt werden. Die ausstehenden Maßnahmen wurden in ihrer Priorität überprüft und in die Maßnahmenliste LSA 2019 übernommen. Die Verwaltung wird sich dafür einsetzen, entsprechende Haushaltsreste aus 2018 nach 2019 zu übertragen.

Tabelle 1 Maßnahmen LSA 2018

3. Maßnahmen 2019

Für Lichtsignalanlagen sind im Haushaltsplan 2019 beim Sachkonto 52210500 „Unterhaltung Lichtsignalanlagen“ 470.000 € sowie bei der Investitionsnummer 5420010068 „Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen“ Mittel in Höhe von 250.000 € eingestellt. Die Verwendung der Mittel soll auf Grundlage der Prioritätenliste in Tabelle 2 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahmen unter der Spalte 5 erfolgt gesondert aus den entsprechenden Straßenbaumaßnahmen. Neben der Durchführung von Ad-hoc-Maßnahmen werden voraussichtlich die Maßnahmen der Priorität 1 und ein Teil der Maßnahmen der Priorität 2 umzusetzen sein.

Tabelle 2  geplante Maßnahmen LSA 2019

Fortsetzung Tabelle 2  geplante Maßnahmen LSA 2019

Fortsetzung Tabelle 2  geplante Maßnahmen LSA 2019

3.1 Neu- und Umbau

Bedingt durch das Alter der Gesamtanlagen bzw. Außenanlagen und der erforderlichen Verkehrstechnik sind die notwendigen Anpassungen häufig nur durch einen Neubau wirtschaftlich vertretbar. In diesem Fall erfolgt in der Regel auch eine Umrüstung auf energiesparende LED-Signalgeber und die Herstellung der Barrierefreiheit. Ansonsten wird aus Wirtschaftlichkeitsgründen vorrangig nur die Steuergerätetechnik erneuert. (Spalte 1)

3.2 Energieeinsparung

Zur Reduzierung der Betriebskosten werden weitere Lichtsignalanlagen mit stromsparenden LED-Signalgebern ausgerüstet. In Abhängigkeit der Steuergerätetechnik werden diese entsprechend umgerüstet bzw. erneuert. (Spalte 2)

3.3 Verbesserungen des Verkehrsablaufs

Zur Optimierung des Verkehrsablaufs sowie zur Verbesserung der ÖPNV-Beschleunigung sind Maßnahmen wie z. B. Anpassung der verkehrstechnischen Programme bzw. Erweiterung der Lichtsignalanlagen durchzuführen. (Spalte 3)

3.4 Barrierefreiheit

Dem Anliegen der Barrierefreiheit für behinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger durch die Nachrüstung von akustischen und taktilen Signalgebern sowie angepasster verkehrstechnischer Software kann an weiteren Lichtsignalanlagen nachgekommen werden. Für diese Maßnahmen werden auch Mittel aus der entsprechenden Haushaltsstelle zum Abbau von Barrieren zur Verfügung gestellt. (Spalte 4)

3.5  Optimierung im Rahmen von Maßnahmen des Verkehrswegebaus sowie der Ver-und Entsorgungsträger

In Verbindung mit Maßnahmen Dritter, z. B. dem Verkehrswegebau und der Ver- und Entsorgungsträger, sind Lichtsignalanlagen signaltechnisch anzupassen. Der Umfang der Anpassung und der Ausführungszeitpunkt ist abhängig von der verursachenden Maßnahme. (Spalte 5)

3.6  Anpassungen der Signalisierung aufgrund der Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Im Rahmen der Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht (Neufassung der StVO vom 01.04.2013) müssen die Zwischenzeiten der betroffenen Lichtsignalanlagen aufgrund des geänderten Räumverhaltens entsprechend der RiLSA (Richtlinie für Lichtsignalanlagen, Ausgabe 2015) neu berechnet werden. In der Regel erfolgt daraus eine neue Programmierung der Anlage. (Spalte 6)

3.7  Anpassungen aufgrund Luftreinhaltemaßnahmen für Bahnhofstraße und Theodor-Heuss-Ring

Bezug nehmend auf die geschäftliche Mitteilung vom 17.12.2018 (Drs. 1187/2018) zum Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt Kiel ist derzeit davon auszugehen, dass an den angegebenen Lichtsignalanlagen Anpassungen zu prüfen und vorzunehmen sind. (Spalte 7)

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Doris Grondke

Stadträtin