Infosystem Kommunalpolitik
Antrag der Verwaltung - 0100/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Sperrvermerks bei der Investitionsnummer 5110030029 – Zuführung zum Sonderkonto Kiellinie
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Stadtplanungsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Feb 12, 2019
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Antrag
Antrag:
Der Sperrvermerk bei der Investitionsnummer 5110030029 – Zuführung zum Sonderkonto Kiellinie wird aufgehoben.
Sachverhalt/Begründung
Begründung:
Unter der Investitionsnummer 5110030029 sind Mittel in Höhe von 1.088.800 Euro und 8 Mio. Euro Verpflichtungsermächtigung für die Gesamtmaßnahme „Kiellinie und Düsternbrooker Fördehang“ veranschlagt. Seit 01.01.2019 wurden unter der vorgenannten Investitionsnummer auch die Mittel aus der Investitionsnummer 5520020082 – Grundinstandsetzung Kiellinie berücksichtigt. Da zum Zeitpunkt der Veranschlagung unter der der Investitionsnummer 5520020082 noch nicht alle Unterlagen gem. § 12 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO – Doppik) vorlagen, wurde die Investitionsnummer 5520020082 mit einem Sperrvermerk versehen. Aufgrund der Zusammenführung beider Investitionsnummern übertrug sich der Sperrvermerk auf die Investitionsnummer 5110030029.
Zwischenzeitlich liegen alle Unterlagen vor (vgl. Drucksache 1010/2018) und der Sperrvermerk kann aufgehoben werden.
Das Amt für Finanzwirtschaft hat diese Vorlage mitgezeichnet.
Doris Grondke
Stadträtin für Stadtentwicklung und Umwelt
